Donnerstag, 8. Dezember 2005

Anschluss von Arztpraxisrechnern ans Internet

Hinweise zum Anschluss von Arztpraxisrechnern an das Internet

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz hat sich aus Anlass eines Gütesiegelverfahrens sowie im Rahmen von Anfragen durch Ärzte mit der Frage des Internetanschlusses für Arztpraxisrechner auseinander gesetzt und folgende Hinweise hierzu erarbeitet:

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Mittwoch, 10. September 2003

Hinweise zur Verwendung standardisierter Anamnesefragebögen

Bei Ärztekammern und Datenschutzbehörden gehen immer wieder Beschwerden von Patienten ein, dass sie von Ärzten vor der Behandlung zum Ausfüllen umfangreicher Fragebögen mit oft sensiblen, ja intimen Fragen aufgefordert werden. In Einzelfällen verweigern gar Ärzte die Behandlung, wenn diese Anamnesebögen nicht ausgefüllt werden. Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit solche Fragebögen aus Datenschutzsicht zulässig sind und was in der täglichen Praxis beachtet werden sollte.

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Dienstag, 18. Februar 2003

Was muss der Arzt aus Datenschutzsicht bei der Labor-Beauftragung beachten?

Bei Datenschutzaufsichtsbehörden treffen immer wieder Beschwerden von Patienten ein, die von einem ihnen unbekannten Laborarzt eine Rechnung zugesandt bekamen. Sie wollen wissen, ob die Beauftragung ohne ihre ausdrückliche Zustimmung zulässig war. Datenschutzrechtliche Beanstandungen solcher Vorgänge stoßen bei den betroffenen Ärzten zumeist auf völliges Unverständnis. Der vorliegende Beitrag erläutert die rechtlichen Hintergründe für die Übermittlung von Patientendaten bei einer Laborbeauftragung.

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Montag, 16. Dezember 2002

Datenschutzbeauftragte in der Arztpraxis

Die Organisation des Datenschutzes in ambulanten Arztpraxen ist keine einfache Aufgabe: Wie gestalte ich die EDV der Praxis, wie die Informationsabläufe, wie die Dokumentation der Patientendaten, wie die Abschottung gegen unberechtigte Kenntnisnahmen? Für die Beantwortung dieser sowie ähnlicher Fragen hat der Arzt selbst oft weder die nötige Zeit noch das nötige Know-How. Dies ist Grund genug, einen Mitarbeiter als betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Damit genügt man zugleich auch einer Pflicht nach dem Bundesdatenschutzgesetz.

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Mittwoch, 10. April 2002

Besonderheiten bei der Einsichtnahme von Patienten in psychiatrische Behandlungsunterlagen

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Montag, 10. Dezember 2001

Das Patientengeheimnis - Rechtslage und Konsequenzen

Zum Beginn der in Zusammenarbeit mit der Ärzte- und Zahnärztekammer Schleswig-Holstein durchgeführten Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" werden hier den (Zahn)Ärztinnen und (Zahn)Ärzten die rechtlichen Grundlagen zum Datenschutz im medizinischen Bereich und praktische Hinweise zur Umsetzung des Datenschutzes für ihre eigene Praxis gegeben.

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Montag, 15. Januar 2001

Aufbewahrung ärztlicher Dokumentationen bei Insolvenz der Arztpraxis

Wenn im Rahmen der Auflösung einer Arztpraxis ein Insolvenzverwalter tätig wird, stellen sich zwei Probleme. Zum einen ist fraglich, in welchem Umfang der Verwalter Einblick in die ärztlichen Unterlagen nehmen darf. Zum anderen muss geklärt werden, wer für die Aufbewahrung der Dokumentation verantwortlich ist.

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Montag, 15. Januar 2001

Erklärung zur Entbindung von der Schweigepflicht

Entbindungen von der Schweigepflicht sind zweckmäßigerweise schriftlich einzuholen. Die Schweigepflichtentbindung muss auf der freien Entscheidung des Patienten beruhen, der auf die Folgen einer Verweigerung einer Einwilligung hinzuweisen ist. Sollte bereits eine ältere Einwilligungserklärung vorliegen, überzeugen Sie sich, dass diese nicht inzwischen vom Patienten widerrufen wurde. Im Folgenden listen wir die Punkte auf, die in jeder Erklärung zur Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht enthalten sein müssen.

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Montag, 15. Januar 2001

Herausgabe von Unterlagen über ärztliche Behandlungen an gerichtlich bestellte Betreuer

Patienten steht grundsätzlich gegenüber dem behandelnden Arzt ein Anspruch auf Auskunftserteilung über die zu ihrer Person gespeicherten Daten bzw. Einsichtnahme in ärztliche Krankenunterlagen zu. Patienten, für die ein Betreuer gemäß § 1896, 1897 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gerichtlich bestellt wurde, machen diese Ansprüche gegenüber dem behandelnden Arzt meist nicht selbst geltend. Statt dessen nimmt der Betreuer diese Rechte im Namen des Patienten wahr.
Ob durch die Auskunftserteilung an einen Betreuer die ärztliche Schweigepflicht nach § 203 StGB verletzt wird, hängt im Einzelfall davon ab, ob der Betreuer befugt ist, die gewünschten Informationen zu verlangen und zu erhalten.

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Montag, 15. Januar 2001

Verwahrung von Patientenakten nach Auflösung einer Arztpraxis durch Tod

Wie ist im Falle des Todes eines Arztes mit den Patientendaten zu verfahren? Was haben Erben zu beachten, und wie verhält es sich, wenn keine Erben vorhanden sind? Der vorliegende Beitrag erläutert diese Fragen aus rechtlicher Sicht und gibt Erben eine erste Hilfestellung.

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