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Freitag, 25. Mai 2018

Die Datenschutz-Grundverordnung tritt in Kraft – das müssen selbstständige Heilberufler beachten

Am 25. Mai 2018 tritt die im Jahr 2016 verabschiedete EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vollständig in Kraft. Sie wird dann die wesentlichen in Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten anzuwendenden Vorschriften über den Datenschutz enthalten. Ergänzend finden sich für Heilberufler einzelne Konkretisierungen im neuen Teil 2 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), das am gleichen Tag in Kraft tritt.

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Freitag, 25. Mai 2018

Datenschutz-Selbst-Check - Datenschutz als Qualitätszeichen

Gemeinsam mit der Ärzte- und der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) einen „Datenschutz-Selbst-Check“ für Arzt- und Zahnarztpraxen erarbeitet.

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Dienstag, 24. Oktober 2017

Weitergabe von Patientendaten über Unfallbetroffene an Polizei

Zwischen Krankenhausärzten bzw. Krankenhausverwaltungen und der Polizei kommt es immer wieder zu Konflikten bzgl. der Frage, unter welchen Voraussetzungen Patienteninformationen über Beteiligte an Verkehrsunfällen an die Polizei offenbart werden dürfen oder gar müssen. Der Beitrag zeigt die Möglichkeiten der Information, aber auch deren Grenzen auf.

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Freitag, 12. Mai 2017

Videoüberwachung in einem Krankenhaus - was ist zu beachten?

Der Gesetzgeber stellt hohe Anforderungen an die Zulässigkeit einer Videoüberwachung in einem Krankenhaus. Nur wenn die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind, darf in wenigen Bereichen eines Krankenhauses, nur zu konkreten Zwecken und wenn es wirklich erforderlich ist eine Videoüberwachung erfolgen. Der folgende Beitrag gibt anhand von Beispielen und Kontrollfragen einen systematischen Überblick darüber, was zu beachten ist, bevor eine Kamera installiert wird.

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Freitag, 10. März 2017

Kieferorthopädische Behandlung mit Zuhörern und Zuschauern

Wie ist die zeitgleiche Behandlung mehrerer Patienten in einem Behandlungsraum datenschutzrechtlich zu bewerten? Welche Anforderungen werden an eine wirksame Einwilligungserklärung der Patienten in diese Behandlungsform gestellt? Welche Daten dürfen keinesfalls an Dritte übermittelt werden? Dieser Bericht soll aufzeigen, was bei einer Behandlung von mehreren Patienten in einem Behandlungsraum beachtet werden muss.

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Freitag, 10. März 2017

OH KIS - Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme

Die OH KIS enthält im Teil 1 eine Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Krankenhausinformationssytemen. Im Teil 2 erfolgt eine Darstellung der technischen Anforderungen an die Gestaltung und den Betrieb von Krankenhausinformatiossystemen.
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Donnerstag, 9. März 2017

Verfahren beim Landesamt für soziale Dienste (LAsD) für ärztliche Auskunftsersuchen in Verfahren nach dem Schwerbehindertenrecht

In Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht ist das zuständige Landesamt für soziale Dienste (LAsD) zur Entscheidung über die Feststellung der Behinderung häufig auf Auskünfte der behandelnden Ärzte angewiesen. Die Antragsteller werden daher regelmäßig gebeten, mit ihrem Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft die in dieser Angelegenheit behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht zu entbinden. Auf der Grundlage dieser Schweigepflichtentbindungserklärungen fordert das LAsD von den Ärzten medizinische Auskünfte und Unterlagen an. Hat der Antragsteller die Ärzte von ihrer Schweigepflicht entbunden, so sind diese gemäß § 100 Sozialgesetzbuch X (SGB X) verpflichtet, dem LAsD auf Verlangen Auskunft im erforderlichen Umfang zu erteilen.

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Donnerstag, 9. März 2017

Patientengeheimnis: Vertrauen ist gut – doch eine Kontrolle soll wegfallen!? Drohende Verschlechterungen im Entwurf für das neue Bundesdatenschutzgesetz

Mit dem Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz, über das der Bundesrat morgen, am 10. März 2017, abstimmt, soll das Bundesdatenschutzgesetz an die europäische Datenschutz-Grundverordnung angepasst werden. Nachbesserungen sind dringend nötig.
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Dienstag, 6. Dezember 2016

Gesundheitsprodukte: Wenn der Blutdruckmesser mit der Zahnbürste spricht

Gesundheit kann man nicht verschenken, aber doch zumindest Gesundheitsprodukte. Seien es Blutdruckmessgeräte, Waagen oder auch Hilfen für Diabetiker – die App-Unterstützung und Online-Datenverarbeitung ist bei vielen Geräten Bestandteil der Infrastruktur. Das bedeutet aber auch, dass sensible Gesundheitsdaten in die Hände Dritter gelangen können. Wie bei den Wearables ist es dabei für den Nutzer kaum möglich, den Überblick über Dienstleister, Zugriffsmöglichkeiten und Server-Standorte und zu behalten.

Der Beschenkte sollte daher stets überlegen, ob er die Online-Funktionen der Geräte wirklich benötigt. In der Regel können diese abgeschaltet werden. Ist hingegen gerade der Zugriff auf die Gesundheitsdaten über das Internet gewollt, sollte zumindest ein Pseudonym bei der Anmeldung zu dem Dienst genutzt werden. Dies erschwert die Zuordnung zur eigenen Person für den Betreiber bzw. Dritte. Unmöglich wird die Identifikation dadurch jedoch nicht, da jeder Online-Zugriff auf die Daten weitere Kennungen und andere Identifikatoren mitsendet, die in vielen Fällen mit wenig Aufwand eindeutige Zuordnungen der Daten ermöglichen.

Wird die Übermittlung von Daten an den behandelnden Arzt angeboten, so sollte dieses nur verschlüsselt erfolgen. Eine einfache E-Mail zur Übermittlung der Daten ohne Verschlüsselung könnte von Dritten mitgelesen und ausgewertet werden.

Auch die Erotik-Branche hat inzwischen die Verbindung von physischen Geräten mit dem Internet für sich entdeckt. App-gesteuertes Sexspielzeug ermöglicht das gemeinsame Erlebnis, selbst wenn ein Partner viele Kilometer entfernt ist. Allerdings nutzen diese Geräte Dienstleister, um die Verbindung herzustellen und die Daten zur Steuerung zu übermitteln. Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass diese Anbieter – so zumindest in einem Fall geschehen – ausführliche Protokolle erstellen können, die detaillierte Aussagen über das Sexualleben der beteiligten Personen (Häufigkeit, Abwesenheit des Partners, Zeiten, ggf. sogar mittels der verwendeten IP-Adresse den Ort) ermöglichen.

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Mittwoch, 1. Juli 2015

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Digitale Medizin und Datenschutz

Der Vortrag des ULD-Leiters bei 22. vfa-Round-Table mit einer Patienten-Selbsthilfegruppe befasst sich mit dem Thema "Digitale Medizin - Chance für Patienten?!".

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