Dienstag, 5. November 2013

Beschluss Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 05.11.2013 in der Sache VSA GmbH geg. ULD

In dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schleswig-Holstein wird dem ULD in einer einstweiligen Anordnung untersagt, bestimmte Äußerungen zu dem Apothekenrechenzentrum VSA GmbH, München, zu machen. Der Beschluss wurde teilweise durch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein aufgehoben:

 

Freitag, 16. März 2007

Anonymität und Recht: Zur Zulässigkeit des Anonymisierungsdienstes AN.ON

Im Projekt „AN.ON – Anonymität Online“ wird gezeigt, dass Anonymität im Sinne des §13 Abs. 6 Telemediengesetz (TMG) – ehemals § 4 Abs. 6 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) – technisch möglich und zumutbar ist. Die Relevanz von Anonymisierungsdiensten spiegelt sich in der Resonanz vieler individueller Nutzer und von Organisationen wider, die einen Teil ihrer Internet-Kommunikation über den im AN.ON-Projekt entwickelten Dienst führen.

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