Donnerstag, 11. Mai 2023

2: Pressemitteilungen

105. Tagung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden: Beschäftigtendatenschutz, KI bei der Polizei, Funkwasserzähler, Souveräne Cloud

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Unter der Leitung der Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein, Dr. h. c. Marit Hansen, hat sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) auf ihrer Tagung am 10. und 11. Mai 2023 intensiv zu aktuellen datenschutzpolitischen Themen ausgetauscht.

Teilnehmende der Tagung
Teilnehmende der Tagung

Neben Diskussionen u. a. zu Anonymisierung, zu Scoringverfahren, zur Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz und zum EU-Verordnungsentwurf zum politischen Targeting standen die folgenden Themen im Fokus der Tagung:

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Dienstag, 9. Mai 2023

2: Pressemitteilungen

Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden tagt zum 105. Mal

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der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden
des Bundes und der Länder vom 9. Mai 2023

Pressemitteilung als PDF-Datei
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Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) wird am 10. und 11. Mai 2023 in Rendsburg tagen. Die Vorsitzende der Konferenz ist in diesem Jahr die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein, Dr. h. c. Marit Hansen. Die Teilnehmenden der Konferenz werden sich unter anderem zu den Themen wie Beschäftigtendatenschutz, Scoring, der automatisierten Datenanalyse bei Polizei und Nachrichtendiensten und funkbasierten Kaltwasserzählern austauschen.

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Mittwoch, 6. Oktober 2021

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Polizeiliche Informationssysteme und der Datenschutz

Vortragsfolien als PDF-Datei
Vortragsfolien als PDF-Datei

Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein

am 06.10.2021

beim BfDI-Symposium "Polizeiliche Informationssysteme im Zeitalter von KI und Big Data –
Notwendig für polizeiliche Aufgaben oder multifunktionaler Datenspeicher auf Vorrat?" in Bonn

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Dienstag, 24. Oktober 2017

Weitergabe von Patientendaten über Unfallbetroffene an Polizei

Zwischen Krankenhausärzten bzw. Krankenhausverwaltungen und der Polizei kommt es immer wieder zu Konflikten bzgl. der Frage, unter welchen Voraussetzungen Patienteninformationen über Beteiligte an Verkehrsunfällen an die Polizei offenbart werden dürfen oder gar müssen. Der Beitrag zeigt die Möglichkeiten der Information, aber auch deren Grenzen auf.

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Montag, 26. Oktober 2015

Prüfbericht des ULD zur Durchführung nicht-individualisierter Funkzellenabfragen

Prüfbericht im PDF-Format
Prüfbericht im PDF-Format

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat im Zeitraum von November 2013 bis Januar 2014 eine Stichprobe von elf Strafverfahren der Staatsanwaltschaften Flensburg, Kiel, Lübeck und Itzehoe geprüft, in denen nicht-individualisierte Funkzellenabfragen nach § 100g Abs. 2 Satz 2 StPO durchgeführt worden sind. Die geprüften Strafverfahren stammten aus den Jahren 2009 bis 2012. Die Prüfung durch das ULD erfolgte ausschließlich auf der Grundlage der Strafverfahrensakten.

Grundlage für die Auswahl der Stichprobe war die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Drs. 18/1021, Anlage 1. Von der Prüfung musste ein Verfahren weitgehend ausgenommen werden, da hier offensichtlich von der Polizei gar nicht eine nicht-individualisierte Funkzellenabfrage, sondern stattdessen eine individualisierte Funkzellenabfrage zum Anschluss des Tatverdächtigen beabsichtigt war und durchgeführt wurde. Dadurch reduziert sich die Stichprobe auf zehn Verfahren.

Mittwoch, 18. Juni 2014

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

@rtus-VBS – Betrachtung in rechtlicher, fachlicher und technischer Hinsicht

Vortrag von Thilo Weichert, Leiter des ULD Landeskriminalamt Schleswig-Holstein, Kiel, Haus des Sports,

Dienstag, 3. Juni 2014

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Ausländerzentralregister (AZR) Datenschutz 2. Klasse für Ausländerinnen und Ausländer ?

Vortrag von Thilo Weichert, Leiter des ULD beim Einwandererbund Elmshorn

Donnerstag, 22. Mai 2014

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Präsenz der deutschen Polizei und zu polizeilichen Ermittlungen in sozialen Netzwerken

Thilo Weichert, Leiter des ULD Arbeitstagung der bDSB der Bundes- und Länderpolizeien

Freitag, 9. August 2013

5: Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes zum Versammlungsrecht in Schleswig-Holstein

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, LT-Drs. 18/199 
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW, Umdruck 18/1269
Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Umdruck 18/1314
Änderungsantrag der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Umdruck 18/1318

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Montag, 18. März 2013

5: Stellungnahmen

Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Landesverfassungsschutzgesetzes

Anpassung des manuellen Abrufs der Bestandsdaten nach dem Telekommunikationsgesetz an die verfassungsrechtlichen Vorgaben

"Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Landesverfassungsschutzgesetzes" vollständig lesen