Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Keynote von Dr. Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein,

beim BITKOM Forum Recht

by Dr. Thilo Weichert
Data Protection Commissioner and Head of Unabhaengiges Landeszentrum fuer Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein, Germany

IAPP Global Privacy Summit 2012 in Washington/USA
Wednesday 07.03.2012

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz (BT-Drs. 17/8513) vom 13.02.2012 legt die Bundesregierung teilweise ihre Planungen offen zur „Stiftung Datenschutz“, „die Produkte und Dienstleistungen auf Datenschutzfreundlichkeit prüfen, Bildung im Bereich des Datenschutzes stärken, den Selbstdatenschutz durch Aufklärung verbessern und ein Datenschutzaudit entwickeln soll“: „Um das Stiftungsvermögen dauerhaft zu erhalten, sollen die Personal- und Sachkosten gering gehalten werden.“ Laufende, über den im Haushalt 2011 vorgesehene Zuwendungen in Höhe von 10 Mio. Euro sind nicht vorgesehen. Trotzdem ist als Gremium neben Vorstand und Verwaltungsrat ein 33köpfiger Beirat geplant, bei dem 15 der Mitglieder von der Wirtschaft gestellt werden sollen, um „Fachkompetenz und eine angemessene Interessenwahrnehmung durch unterschiedliche Beteiligte zu gewährleisten“. Die den Beiräten entstehenden Aufwendungen werden nicht erstattet. Der Satzungsentwurf der Stiftung sehe vor, „dass die Prüfung von Produkten und Dienstleistungen möglichst in Zusammenarbeit mit Stellen erfolgen soll, die sich die unabhängige Prüfung von Produkten und Dienstleistungen auf ihre Datenschutzfreundlichkeit zum Ziel gesetzt haben“

Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein

Thesen zur Diskussionsveranstaltung der Liberalen Hochschulgruppe und der Jungen Liberalen, Kiel
am 16.11.2011, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Audimax A

von Thilo Weichert, Leiter des ULD zum

Kongress 2011 von GeoBusiness und Initi@tive D21
"Dienst der Zukunft - Bereit für die Gesellschaft von heute"

am 03.11.2011 im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Soziale Netzwerke verletzen die Gesetze und missachten Selbstbestimmungsrechte. Wer deren Angebote wie den „Gefällt mir“-Button übernimmt, macht sich mitschuldig

Erstmals abgedruckt in: Financial Times Deutschland, Montag, den 31.10.2011, S. 24
http://www.ftd.de/it-medien/medien-internet/:gefaehrlicher-gefaellt-mir-button-bringt-facebook-vor-gericht/60123256.html

von Thilo Weichert

Positionspapier des 
Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland Pfalz (LfD Rh.Pf.) und des
Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)

Mainz und Kiel, 26. Juli 2011