Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Beitrag von Dr. Thilo Weichert im Rahmen der Tagung "Datenschutz in Europa" am 5. Mai 2011 in Stuttgart

 

Vortrag von Dr. Thilo Weichert beim Kongress "Netzneutralität in der Informationsgesellschaft" des Forschungszentrums Technikrecht (FZT), Berlin

von Thilo Weichert

Bei der personenbezogenen Datenverarbeitung im Rahmen des Cloud Computing treten rechtliche und technische Fragestellungen auf, die bisher nur unzureichend aufgearbeitet sind. Da sich diese Form der Datenverarbeitung immer größerer Beliebtheit erfreut, ist es nötig, die Rahmenbedingungen des Datenschutzes abzuleiten und zu benennen. Die folgende Ausarbeitung basiert auf dem Beispiel von Datenverarbeitungen durch nicht-öffentliche Stellen mit Sitz in Deutschland, für die das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) anwendbar ist. Für die Verarbeitung durch öffentliche Stellen des Bundes und der Länder gelten regelmäßig entsprechende Normen im BDSG bzw. in den Landesdatenschutzgesetzen (LDSG).

English translation: Cloud Computing & Data Privacy

Vortrag von Dr. Thilo Weichert

bei der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung, Altenholz

„60 Jahre Grundgesetz“ Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?“
Donnerstag, den 5. März 2009

von Thilo Weichert

Die EU-Kommission und der Europarat befassen sich in parallelen Initiativen mit einer internationalen Harmonisierung der Verfolgung von Computerkriminalität. Der Entwurf einer Cyber-Crime Convention des Europarats wurde in Expertengremien weitgehend unter Ausschluß der interessierten Öffentlichkeit verhandelt und soll demnächst den politischen Gremien des Europarats zur Entscheidung vorgelegt werden. Demgegenüber hat die EU-Kommission mit einer kürzlichen Anhörung zu ihrer Mitteilung KOM(2000)890 einen Diskussionsprozess zur Bekämpfung der Computerkriminalität eingeleitet, der für alle Interessierten transparent sein und in ein pluralistisches EU-Forum münden soll. In diesem Rahmen hat das ULD Schleswig-Holstein eine Stellungnahme zu beiden Initiativen abgegeben. Sie führt die wesentlichen Defizite des Europaratsentwurfs auf und setzt sich dafür ein, das Recht auf Anonymität von Internetnutzenden lediglich im Einzelfall, bei Vorliegen von Anhaltspunkten für strafbare Handlungen, zu durchbrechen.

Beitrag von Dr. Thilo Weichert zum Symposium "Internet-Kriminalität" des Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern am 01.11.2000