Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Kurzbeschreibung

Das im September 2020 gestartete Projekt „TRAnsparency, Privacy and security for European citiZEns“ (TRAPEZE) wird von der EU-Kommission gefördert und schließt inhaltlich an das Projekt SPECIAL an. Eine europäische „Data Economy“ und ein einheitlicher Markt für Datentransfers sind dringend gewünscht – zumindest vonseiten der Wirtschaft und einiger öffentlicher Stellen. Die europäische Politik bekennt sich mit der „European Strategy for Data“ dazu und nennt dabei vorneweg richtigerweise Datenschutz, Grundrechte und Sicherheit als wichtige Eckpfeiler einer solchen Entwicklung. Als zentral für ein europäisches Modell der Datenökonomie werden dabei Konzepte und Technologien gesehen, die es den Betroffenen ermöglichen, über die Verbreitung und Nutzung ihrer Daten selbstbestimmt zu entscheiden. Zugleich sollen diese Lösungen den Austausch von Daten ermöglichen und die in Artikel 20 DSGVO geregelte Datenübertragbarkeit mit Leben füllen.

Im Projekt TRAPEZE haben sich Partner aus Forschung, Entwicklung, Industrie und öffentlichem Sektor mit dem ambitionierten Ziel zusammengefunden, den laufenden kulturellen Wandel beim Umgang mit Daten zu begleiten. Transparenz, rechtliche Compliance und das Konzept der Nutzerkontrolle sollen durch technische und organisatorische Lösungen sowie methodische Konzepte unterstützt werden. Betroffene sollen über eine Dashboard-Anwendung in die Lage versetzt werden, den komplexen Fluss ihrer Daten nachzuvollziehen und feinjustiert die Kontrolle über ihre Daten und deren Verwendung bei allen teilnehmenden Verantwortlichen zu übernehmen. Im Projekt wird dabei ein besonderer Schwerpunkt auf der Usability der Anwendung liegen, also auf der Verständlichkeit der App und deren Funktionen. Verständlichkeit von Informationen verkörpert den Datenschutz- grundsatz der Transparenz in besonderem Maße. Einen grundlegenden Beitrag für eine solche Lösung stellt das unter dem Dach des World Wide Web Consortium (W3C) in kontinuierlicher Entwicklung befindliche Vokabular für computerlesbare –darstellbare und auswertbare Datenschutzerklärungen dar. Bereits das Vorgängerprojekt SPECIAL war an diesem Vorhaben wesentlich beteiligt, und das Projekt TRAPEZE wird weitere Impulse liefern.

Weiteres Standbein der im Projekt SPECIAL begründeten und nunmehr fortzuentwickelnden Lösung ist das Konzept einer dynamischen Einwilligung (Dynamic Consent). Die Nutzung personenbezogener Daten für andere Verwendungszwecke oder eine Weitergabe an Dritte bedarf grundsätzlich einer Rechtsgrundlage und der Transparenz für die Betroffenen. Mittels Kommunikation mit den betroffenen Personen wird nicht nur die nötige Transparenz für eine Nachvollziehbarkeit hergestellt, sondern auch entweder die Einwilligung eingeholt bzw. aktualisiert oder aber eine bestehende gesetzliche Rechtsgrundlage kommuniziert. Betroffene werden damit in die Lage versetzt, von ihren Rechten Gebrauch zu machen.

Projektblatt