Vortrag der ULD-Leiterin Marit Hansen auf dem Annual Privacy Forum 2015
in Luxemburg zu "Privacy and Data Protection by Design – Cross-over of
Multiple Disciplines" (Englisch)

Diskussionsrunde „Im Netz mit doppeltem Boden“ in der Kunsthalle zu Kiel am Freitag, 14.11.2014, 18:00

Eingangsstatement von Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein - ULD zum Verhältnis des Datenschutzes zur Kunst

Der Beitrag des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz zu einer Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestags macht Vorschläge zum Datenschutz für ein eHealth-Gesetz.

Beitrag von Dr. Thilo Weichert

Sehr geehrte Damen und Herren,

in vorbezeichneter Angelegenheit erwidern wir auf das Schreiben der Berufungsbeklagten  und erlauben uns, aufgrund der zwischenzeitlich auf Bundes- sowie Unionsebene ergangenen Rechtsprechung noch einmal geordnet zur Rechtmäßigkeit der Anordnung und damit zur Fehlerhaftigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stellung zu nehmen. Entscheidend für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung ist, dass Facebook gegen geltendes Datenschutzrecht verstößt (dazu unter 1.) und die Berufungsbeklagte für die Verstöße verantwortlich ist (dazu unter 2.).

Verwaltungsrechtssache Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz ./. Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH
4 LB 20/13, Ihr Schreiben vom 16. Juni 2014

Die Erkenntnis des deutschen Bundesverfassungsgerichts, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist, bildet seit den Reaktionen auf die Enthüllungen von Edward Snowden selbst in Deutschland keine gemeinsame Wertgrundlage mehr. „Sicherheit“ wird – wieder einmal – zum Supergrundrecht aufgewertet. Praktizierte Bündnistreue zu anderen Ländern wird über nationale und europäische Grundrechte gestellt.

 

Thilo Weichert,
52. Verkehrsgerichtstag – 30.01.2014 in Goslar
Arbeitskreis VII: Wem gehören die Fahrzeugdaten? Vernetzte Datenbox Fahrzeug – Big Data contra Datenschutz – Prävention und Repression

Kurz-Abstract:
Das Auto der Zukunft ist vieles zugleich – Sicherheitsvorsorge, Notfallruf, Navigationshilfe, Werkstattdokumentation, Smartphone … bis hin zum mobilen Büro. Die Aussagekraft und die Sensibilität der in der Kfz-Informationstechnik gespeicherten Daten ist hoch. Angesichts der vielen Beteiligten, der verfolgten Zwecke und der Schnittstellen zu diversen externen Systemen ist die Realisierung von Datenschutz nicht trivial, aber möglich.