Die Innenminister aus Bund und Ländern tagen vom 12. bis 14. Juni 2019 in Kiel. Aus Datenschutzsicht problematisch sind die Berichte der letzten Tage über Planungen, Sicherheitsbehörden den Zugriff auf die verschlüsselte Kommunikation über Messenger-Anwendungen und auf die Daten im Smart Home zu erleichtern.
Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein
am 7. Juni 2019
im Workshop "Beschäftigten-Datenschutz" auf der Fachtagung "Datenschutz schützt Menschen" im Bundestag in Berlin
Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein
am 05.06.2019
auf den BvD-Verbandstagen 2019 in Berlin
Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein
am 04.06.2019
auf der DuD 2019 in Berlin
Input Statement from Marit Hansen
Data Protection Commissioner Schleswig-Holstein, Germany
on 13 June 2019
at the Panel "Privacy by Design - defaults, information and users' rights", Annual Privacy Forum 2019 in Rome
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ist auf dem Tag der offenen Tür im Landeshaus mit einem Informationsstand vertreten.
Neben der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, dem Landesbeauftragten für Politische Bildung, dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung und dem Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl,- und Zuwanderungsfragen präsentiert sich das ULD von 10 bis 18 Uhr im "Besucherforum" im Erdgeschoss vor bzw. neben dem Plenarsaal.
https://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/tag-der-offenen-tuer/ [Extern]
16. Juni 2019, 10:00 bis 18:00 Uhr
Schleswig-Holsteinischer Landtag
Landeshaus
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel
Einen Tag vor dem ersten Geburtstag der Datenschutz-Grundverordnung legt die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein Marit Hansen ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017 und 2018 vor. Der Berichtszeitraum war geprägt von der europäischen Datenschutzreform, die zu Veränderungen der gesetzlichen Regelungen und damit verbunden zu Rekordzahlen an Beschwerden und Nachfragen führte. Ebenfalls zunehmend nachgefragt wurden Hilfen im Bereich Informationsfreiheit, wenn Bürgerinnen und Bürger ihr Recht wahrnehmen wollen, Zugang zu Daten der Verwaltung zu erlangen, und dabei öffentliche und private Interessen abgewogen werden müssen.
Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein
am 15.05.2019
bei der Frühjahrskonferenz von privatim, Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten in Zürich
Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein
am 30.04.2019
auf dem Experten-Workshop "Künstliche Intelligenz und Verbraucherpolitik: Chancen der Verbraucherinformatik" auf Einladung des Forschungszentrums Verbraucher, Markt und Politik (CCMP) der Zeppelin Universität in Kooperation mit ConPolicy - Institut für Verbraucherpolitik Berlin und dem European University Institute (EUI) Florenz im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) in Stuttgart
Yellow Dots, Tracking Dots oder Machine Identification Code – diese Begriffe bezeichnen
mikroskopisch kleine, für das bloße Auge nicht sichtbare und in einem Raster angeordnete
gelbe Punkte, die einen Ausdruck so eindeutig kennzeichnen, dass er bis zum Drucker
zurückverfolgbar ist.
Das Problem ist nicht neu, schon 2004 hat die Firma Canon für die Einbettung einer unsicht-
baren einmaligen Geräte-Kennung den Big Brother Award in der Kategorie Technik erhalten.
„Canon kann z. B. im Auftrag von staatlichen Stellen die Spur einer Fotokopie zu dem einzel-
nen Gerät zurückverfolgen, denn durch Serviceverträge oder Registrierung der Geräte sind
die Standorte dem Hersteller bekannt. […] Leider hat Canon vergessen, einen entsprechen-
den Hinweis auf den Geräten anzubringen. Der Kunde wird über diese Datenspur auf der
Kopie nicht informiert – nicht einmal der Käufer des Gerätes.“
Vierzehn Jahre später hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-
Holstein (ULD) das Thema im Zusammenhang mit der Beschaffung eines neuen Multifunk-
tionsgeräts erneut aufgegriffen. Besonders interessant ist die Fragestellung, inwieweit der
datenschutzrechtliche Grundsatz Datenschutz durch Technikgestaltung und durch daten-
schutzfreundliche Voreinstellungen (Artikel 25 DSGVO) in Verbindung mit dem Datenschutz-
grundsatz Transparenz (Artikel 5 Abs. 1 Buchst. a DSGVO) gewährleistet werden kann.
