Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Thilo Weichert
Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)
Chief of the Independent Centre for Privacy Protection Schleswig-Holstein

Contribution to the discussion at Social Media Week Hamburg
Tuesday, February 14th, 2012, 18:00

Beitrag von Thilo Weichert, Leiter des ULD, zum

Goslar Diskurs anlässlich des Verkehrsgerichtstags 2012

in Goslar am 26.01.2012

Der Beitrag befasst sich mit der kontrovers diskutierten Frage, inwieweit deutsche Webseitenbetreiber nach nationalem bzw. europäischem Datenschutzrecht für das Betreiben von Facebook-Fanpages und für die Nutzung von sog. Social-Plugins wie des „Gefällt mir“-Buttons zur Verantwortung gezogen werden können, und kommt insofern zu einem positiven Ergebnis.

Letzte Aktualisierung: 07.09.2011, 10:00 Uhr, Version 1.0

1. Ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz für den Erlass von Untersagungsverfügungen und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Telemediengesetz zuständig?
2. Darf das ULD mittels Pressemitteilung auf die datenschutzrechtliche Unzulässigkeit des Einsatzes von „Fanpages“ und „Social-Plugins“ hinweisen?
3. Betreibt das ULD eine eigene Facebook Fanpage?
4. Bindet das ULD auf den eigenen Webseiten Facebook Social-Plugins ein?
5. Kann ein Webseitenbetreiber Facebook Social-Plugins so einbinden, dass die unkontrollierte Übertragung personenbezogener Daten verringert wird?
6. Wie muss die Einwilligung gestaltet sein, damit ein Social Plug-In von Facebook aufgerufen werden kann?
7. Kann das ULD Beispiele für eine datensparsame Lösung zur Einbindung von Facebook Social-Plugins nennen?
8. Kann man Facebook Fanpages datenschutzkonform verwenden?
9. Ist Facebook verpflichtet, Nutzerkonten nach Aufforderung durch den Nutzer zu löschen?
10. Betrifft der Verstoß nur Unternehmen und Behörden im Land Schleswig-Holstein?
11. Teilen die Aufsichtsbehörden der anderen Länder und des Bundes die Auffassung des ULD?
12. Werden Mails an die Adresse facebook@datenschutzzentrum.de beantwortet?
13. Führt die Maßnahme des ULD zu einer Wettbewerbsverzerrung?
14. Wie unterscheidet sich der Einsatz von Google Analytics von den Social Plugins von Facebook? Welche Unterschiede bestehen?

Positionspapier des 
Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland Pfalz (LfD Rh.Pf.) und des
Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)

Mainz und Kiel, 26. Juli 2011

Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein und damit Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)

Beitrag für den Strafverteidigertag in Berlin am 26.03.2011

4-6/2004

Rezertifiziert am 26.11.2010
Befristet bis 26.11.2012
Erstzertifizierung 10.06.2004

Vernichtung von Akten, Datenträgern und Mikrofilmen durch die Firma Reisswolf Akten- und Datenvernichtung GmbH & Co. KG, Hamburg, im Auftrag für Auftraggeber aus dem öffentlichen und nicht öffentlichen Bereich.
(Die Vernichtung von Mikrofilmen ist seit der Rezertifizierung am 26.11.2010 nicht mehr von der Zertifizierung umfasst.)

Vortrag von Thilo Weichert auf dem 16. Rostocker Bankentag "Datenschutz und Bankgeschäft", OLG Rostock, am 11. November 2010

Das zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) am 30. November geschlossene Abkommen über die Übermittlung von Zahlungsverkehrsdaten ermöglicht die Übermittlung von personenbezogenen Daten über Finanztransaktionen durch europäische Anbieter in die USA. Aus datenschutzrechtlicher Sicht enthält das Abkommen eine Reihe von erheblichen Defiziten, so dass im Ergebnis ein angemessenes Datenschutzniveau bei der Übermittlung und der weiteren Verwendung der Daten nicht gewährleistet ist.

Prüfnummer: 12/2006
Befristet bis 31.08.2012

Betreiberfunktion für das integrierte Sprach- und Datennetz der schleswig-holsteinischen Landesverwaltung (Landesnetz)