Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Thema: Datenverarbeitungstransparenz für Nutzende in Online-Netzen

Inhalt des Antrags

Der Antrag zielt auf die "Einführung eines verpflichtenden Datenausweisesfür Mobiltelefone, Internetpräsenzen und Softwareprogramme ..., die Datenübertragungen im Hintergrund vornehmen", wobei über folgende Dinge "klar und verständlich Auskunft" gegeben werden soll:

• "Zu welchem Zweck werden die Daten gespeichert?
• Werden diese Daten an Dritte weitergegeben?
• Wie lange bleiben die Daten gespeichert?
• Wie anonym werden die Daten übertragen?
• Gibt es Opt-in, Opt-out oder ist eine Abschaltung möglich?
• Findet eine Zusammenführung von Daten statt?"

Mit der übersichtlichen Anzeige, welche und wie viele Daten versendet werden, soll es den Nutzenden ermöglicht werden, "selber zu entscheiden, welche Produkte sie benutzen, und vor allem auch zu vergleichen und gegebenenfalls auf verbraucherfreundliche Produkte umzusteigen."

Außerdem dringt der Antrag darauf, den Nutzerinnen und Nutzern der Neuen Medien zur Sicherung eines umfassenden Persönlichkeitsschutzes technische Instrumente sowie die nötige Infrastruktur für einen Selbstdatenschutz zur Verfügung zu stellen. In der Begründung wird angeben, hierzu gehöre "die selbstbestimmte Wahl von anonymen Nutzungen, von Pseudonymen, von Verschlüsselungstechniken oder auch die Möglichkeit, sich durch Zugriff auf die Datenschutzerklärung der Daten verarbeitenden Stelle jederzeit ausreichende Gewissheit über die Bedingungen der Datenverarbeitung zu verschaffen."

Positionspapier des 
Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland Pfalz (LfD Rh.Pf.) und des
Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)

Mainz und Kiel, 26. Juli 2011

Thilo Weichert, Leiter des ULD 

Symposium zu 15 Jahre TELEPAXX 

Museum Industriekultur Nürnberg 
Montag, 04.07.2011 

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung soll die seit langer Zeit geplante Visa-Warndatei errichtet werden. Darin sollen Daten von Visumantragstellern, Einladern und Verpflichtungsgebern gespeichert werden, die in der Vergangenheit durch festgestelltes missbräuchliches Verhalten im Zusammenhang mit Visumverfahren aufgefallen sind. Ein Zugriff von Sicherheitsbehörden auf diese Datei ist im Entwurf - anders als in früheren Entwurfsfassungen - nicht mehr vorgesehen. Dafür soll ein neues Verfahren beim Bundesverwaltungsamt eingerichtet werden, das jeden Visumantragsteller, Einlader, Verpflichtungsgeber oder jede sonstige Referenzperson automatisiert mit bestimmten Einträgen in der Antiterrordatei abgleicht. Trefferfälle sollen an die Sicherheitsbehörden zur weiteren Prüfung übermittelt werden.

Beitrag von Dr. Thilo Weichert im Rahmen der Tagung "Datenschutz in Europa" am 5. Mai 2011 in Stuttgart

Thilo Weichert, Leiter des ULD
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein

Fortbildung Ethik-Kommissionen
Lübeck 19.04.2011

Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein und damit Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)

Beitrag für den Strafverteidigertag in Berlin am 26.03.2011

01-02/2009

Rezertifiziert am 24.03.2011
Befristet bis 24.03.2013
Erstzertifizierung 12.02.2009

Altersverifikation mittels Personalausweisen und Führerscheinen

Das ULD hat das unentgeltlich zur Verfügung stehende Produkt Piwik im Rahmen seiner aufsichtsbehördlichen Zuständigkeit geprüft und Rahmenbedingungen festgehalten, wie dieses Produkt datenschutzkonform eingesetzt werden kann.

Thilo Weichert, Leiter des ULD
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein

2. DIIR-Anti-Fraud-Management-Tagung
Fulda, 10.03.2011