Hintergrundtext für die
Sommerakademie des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein am Montag, den 29.08.2011 in Kiel, Atlantic Hotel
mit dem Titel
von Thilo Weichert
Gegenstand dieses Arbeitspapiers ist die Prüfung der Übereinstimmung des Dienstes Facebook und den durch dieses Unternehmen durchgeführten Formen der Nutzungsanalyse mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben des deutschen und teilweise des europäischen Rechts. Außerdem wird untersucht, ob die Nutzung des Dienstes Facebook durch öffentliche und nicht-öffentliche Stellen im Land Schleswig-Holstein datenschutzrechtlich zulässig
ist. Grundlage der rechtlichen Bewertung sind die allgemein zugänglichen Informationen und Nutzungsbedingungen des Dienstes sowie eine durch das ULD erstellte technische Analyse.
Thema: Datenverarbeitungstransparenz für Nutzende in Online-Netzen
Der Antrag zielt auf die "Einführung eines verpflichtenden Datenausweisesfür Mobiltelefone, Internetpräsenzen und Softwareprogramme ..., die Datenübertragungen im Hintergrund vornehmen", wobei über folgende Dinge "klar und verständlich Auskunft" gegeben werden soll:
Mit der übersichtlichen Anzeige, welche und wie viele Daten versendet werden, soll es den Nutzenden ermöglicht werden, "selber zu entscheiden, welche Produkte sie benutzen, und vor allem auch zu vergleichen und gegebenenfalls auf verbraucherfreundliche Produkte umzusteigen."
Außerdem dringt der Antrag darauf, den Nutzerinnen und Nutzern der Neuen Medien zur Sicherung eines umfassenden Persönlichkeitsschutzes technische Instrumente sowie die nötige Infrastruktur für einen Selbstdatenschutz zur Verfügung zu stellen. In der Begründung wird angeben, hierzu gehöre "die selbstbestimmte Wahl von anonymen Nutzungen, von Pseudonymen, von Verschlüsselungstechniken oder auch die Möglichkeit, sich durch Zugriff auf die Datenschutzerklärung der Daten verarbeitenden Stelle jederzeit ausreichende Gewissheit über die Bedingungen der Datenverarbeitung zu verschaffen."
Positionspapier des
Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland Pfalz (LfD Rh.Pf.) und des
Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)
Mainz und Kiel, 26. Juli 2011
Thilo Weichert, Leiter des ULD
Symposium zu 15 Jahre TELEPAXX
Museum Industriekultur Nürnberg
Montag, 04.07.2011
Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung soll die seit langer Zeit geplante Visa-Warndatei errichtet werden. Darin sollen Daten von Visumantragstellern, Einladern und Verpflichtungsgebern gespeichert werden, die in der Vergangenheit durch festgestelltes missbräuchliches Verhalten im Zusammenhang mit Visumverfahren aufgefallen sind. Ein Zugriff von Sicherheitsbehörden auf diese Datei ist im Entwurf - anders als in früheren Entwurfsfassungen - nicht mehr vorgesehen. Dafür soll ein neues Verfahren beim Bundesverwaltungsamt eingerichtet werden, das jeden Visumantragsteller, Einlader, Verpflichtungsgeber oder jede sonstige Referenzperson automatisiert mit bestimmten Einträgen in der Antiterrordatei abgleicht. Trefferfälle sollen an die Sicherheitsbehörden zur weiteren Prüfung übermittelt werden.
Beitrag von Dr. Thilo Weichert im Rahmen der Tagung "Datenschutz in Europa" am 5. Mai 2011 in Stuttgart
Thilo Weichert, Leiter des ULD
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein
Fortbildung Ethik-Kommissionen
Lübeck 19.04.2011
