Mittwoch, 27. Oktober 2004

Audit: Stadt Neumünster

Prüfnummer 08/2004
Befristet bis 03.11.2007

Anschluss des internen Verwaltungsnetzes an das Internet

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Donnerstag, 7. Oktober 2004

Gütesiegel für TIGRIS, Version: TIGRIS 2003, Release SP4

7-10/2004

Zertifiziert am 13.10.2004
Befristet bis 12.10.2006

Software zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung von Gewerbeämtern, insbesondere Unterstützung bei der Abwicklung von An-, Um- und Abmeldungen

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Montag, 20. September 2004

Audit: Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH)

Prüfnummer 07/2004
Befristet bis 22.09.2007

Konzept des Zutrittsberechtigungssystems für die Gebäude Landeshaus und Karolinenweg des Schleswig-Holsteinischen Landtags

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Freitag, 10. September 2004

2: Pressemitteilungen

ULD fordert völlige Aufgabe des Großen Lauschangriffs

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Donnerstag, 8. Juli 2004

2: Pressemitteilungen

Großen Lauschangriff abschaffen!

Sellungnahme des ULD SH zum Referentenentwurf des BMJ zum "Großen Lauschangriff"

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Freitag, 2. Juli 2004

Betriebliche Datenschutzbeauftragte in Apotheken

Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist nach dem Bundesdatenschutzgesetz in vielen Apotheken Pflicht. Die Organisation des Datenschutzes in Apotheken ist keine einfache Aufgabe: Wie gestalte ich die EDV, wie die Informationsabläufe, wie die Abschottung gegen unberechtigte Kenntnisnahmen? Für die Beantwortung dieser sowie ähnlicher Fragen hat der Apotheker selbst oft weder die nötige Zeit noch das nötige Know-how. Dies ist Grund genug, einen Mitarbeiter als betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, selbst wenn eine gesetzliche Pflicht hierfür nicht besteht.
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Donnerstag, 1. Juli 2004

5: Stellungnahmen

Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung

Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz 
zum Referentenentwurf des BMJ zur Änderung der Vorschriften 
zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung

"Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung" vollständig lesen
Dienstag, 1. Juni 2004

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl - Datenschutz nur durch nichtöffentliche Beratung in der Gemeindevertretung gewährleistet

Gemäß § 36 Abs. 1 GVG obliegt es den Gemeinden, in jedem vierten Jahr eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzustellen. Die Aufnahme einer Person in diese Vorschlagsliste hängt von der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder der Gemeindevertretung ab. Die Liste wird zum einen aufgrund der Vorschläge der Mitglieder der Gemeindevertretungen bzw. der jeweiligen Parteiengruppen zusammengestellt, zum anderen können Vorschläge anderer Vereinigungen oder Selbstbewerbungen Eingang in die Vorschlagsliste finden.
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Mittwoch, 31. März 2004

5: Stellungnahmen

ULD: Biometrie ist nicht die Lösung aller Sicherheitsfragen

Am 31. März 2004 findet in der Bundesdruckerei in Berlin ein Symposium zum Thema "Biometrie und Flughafensicherheit" statt. Dort stellt die Stiftung "Deutsches Forum für Kriminalprävention" (DFK) sein Konzept "Airport Security - Biometrische Applikationen zur Verbesserung der Sicherheit auf Flughäfen" vor. Das Konzept - an dessen Diskussion auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfD) und das Bundeskriminalamt (BKA) beteiligt waren, ohne dass diese jedoch die Inhalte mittragen - vermittelt den Eindruck, mit Biometrie könnten die Sicherheitskontrollen im Flughafenbereich weitgehend automatisiert und effektiviert werden. In der unten dokumentierten Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) bringt das ULD Zweifel an der Wirksamkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Ausdruck und verweist auf erhebliche Datenschutzdefizite des Konzeptes.
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Dienstag, 23. März 2004

5: Stellungnahmen

ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff

(Urteil vom 3. März 2004 - 1 BvR 2378/98 und 1 BvR 1084/99)
"ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff" vollständig lesen