Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Vortragsfolien Thilo Weichert Deutsches Betriebsräte Forum 2014 in Berlin

Der Beitrag des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz zu einer Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestags macht Vorschläge zum Datenschutz für ein eHealth-Gesetz.

Vortragsfolien Thilo Weichert Deutsches Betriebsräte Forum 2014 in Berlin

Folgerungen aus der Entscheidung des Bundessozialgesrichts vom 02.04.2014 zur Unzulässigkeit der quartalsweisen Verschlüsselung der Zahnarztnummer vor dem Hintergrund des Datenschutzes in der vertragsärztlichen Versorgung

Nach § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes haben die Unternehmen die Pflicht, ihre Mitarbeiter - soweit diese bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind - bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Aus Beweisgründen wird empfohlen, diese Erklärung schriftlich abzufassen, für die hier ein Muster vorgestellt wird.

Beitrag für die Konferenz Europäische Rechtsakademie Sicherung des Grundrechts auf Datenschutz in der EU Paris

von Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein

Vortrag von Thilo Weichert bei der
DiWiSH-Fachgruppe IT-Security
IHK Kiel

Stellungnahme zum mit Stand vom 18.08.2014 veröffentlichten Referentenentwurf, abrufbar unter
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzestexte/Entwuerfe/Entwurf_IT-Sicherheitsgesetz.pdf?__blob=publicationFile

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat Ende August 2014 den Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes veröffentlicht und zur fachlichen Diskussion gestellt (siehe dazu schon die ULD-PE vom 20.08.2014). Inzwischen hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hierzu eine umfangreiche und detaillierte Stellungnahme erarbeitet und dem BMI zur Kenntnis gegeben. Darin wird das Anliegen des Entwurfes nachdrücklich begrüßt.

Im Detail sieht das ULD jedoch noch starken Korrekturbedarf.