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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
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Dies ist unser Webangebot mit Stand 27.10.2014. Neuere Artikel finden Sie auf der ├╝berarbeiten Webseite unter www.datenschutzzentrum.de.



Datenschutz und Medizin - Gesundheit allgemein



Aufgeführt ist das beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz vorhandene Material zu diesem Thema in chronologischer Reihenfolge. Dabei stehen die aktuellsten Beiträge an oberster Stelle. Um nach Stichworten zu suchen verwenden Sie bitte die Suchfunktion Ihres Browsers.

Betriebliche Datenschutzbeauftragte in Apotheken

Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist nach dem Bundesdatenschutzgesetz in vielen Apotheken Pflicht. Die Organisation des Datenschutzes in Apotheken ist keine einfache Aufgabe: Wie gestalte ich die EDV, wie die Informationsabläufe, wie die Abschottung gegen unberechtigte Kenntnisnahmen? Für die Beantwortung dieser sowie ähnlicher Fragen hat der Apotheker selbst oft weder die nötige Zeit noch das nötige Know-how. Dies ist Grund genug, einen Mitarbeiter als betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, selbst wenn eine gesetzliche Pflicht hierfür nicht besteht.

Nutzung von personenbezogenen Rezeptdaten durch Apothekenrechenzentren nur zu Abrechnungszwecken zulässig

Apotheken sind gemäß § 300 Abs. 2 SGB V befugt, zur Abrechnung mit den Krankenkassen Apothekenrechenzentren einzuschalten. Über diese - gesetzeskonforme - Tätigkeit hinausgehend haben die Apothekenrechenzentren in den letzten Jahren eine zusätzliche Verwendung der Rezeptdaten entwickelt. Als "Serviceleistung" wird den Apotheken eine Sammlung der bei ihnen angefallenen Patientendaten, meist auf einer CD, angeboten, die diese zur Speicherung und Auswertung nutzen können. Diese Praxis wurde vom ULD mehrfach kritisiert.


Sozialpsychiatrisches Case-Management: Zur Einwilligung der Patienten

Bei der Behandlung einzelner Fälle im Bereich der Sozialpsychiatrie sind oft verschiedene Stellen einbezogen: der Sozialpsychiatrische Dienst, eine Klinik, ein ambulanter Psychiater oder Psychologe, eine Beratungsstelle und/oder Bezugspersonen. Dabei ergibt sich teilweise der Bedarf, Informationen in einem Fall institutionenübergreifend zu besprechen, was wegen der bestehenden beruflichen Schweigepflichten zumeist nur auf Grund der Einwilligung des Patienten möglich ist. Im Folgenden wird ein aus der Patientenberatung entwickelter Text von Dr. Anna Lübbe aus Freiburg im Breisgau dokumentiert, in dem die Voraussetzungen für ein sozialpsychiatrisches Case-Management beschrieben werden.

Neues Verfahren beim Landesamt für soziale Dienste für ärztliche Auskunftsersuchen in Verfahren nach dem Schwerbehindertenrecht

In Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht ist das zuständige Landesamt für soziale Dienste zur Entscheidung über die Feststellung der Behinderung häufig auf Auskünfte der behandelnden Ärzte angewiesen. Die Antragsteller werden daher regelmäßig gebeten, mit ihrem Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft die in dieser Angelegenheit behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht zu entbinden.

Verlautbarung der Europäischen Kommission zum Arbeitnehmerdatenschutz (PDF-Datei, 189 KB)

Mit dem Text wird eine Verlautbarung der Europäischen Kommission vom Oktober 2002 veröffentlicht, in der sich diese eindeutig für eine Normierung des Arbeitnehmerdatenschutzes auf europäischer Ebene ausspricht. Das Dokument und die zugehörige Pressemitteilung sind elektronisch abgelegt unter http://europa.eu.int/comm/employment_social/news/2002/oct/data_prot_en.html Externer Link. Als Kopie kann der Text der Verlautbarung als PDF-File auch vom Server des ULD heruntergeladen werden (data_prot_de.pdf, 189 KB).

Beitrag: Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

Im Rahmen von Arbeitsverhältnissen spielen Gesundheitsdaten des Arbeitnehmers eine wichtige Rolle. Der Beitrag beschreibt, unter welchen Voraussetzungen Gesundheitsdaten bei der Einstellung erhoben werden dürfen, welche Daten der Betriebsarzt verarbeitet, welche Kommunikationsmöglichkeiten und -pflichten bestehen und wann solche Daten wieder gelöscht werden müssen.

Arbeitspapier Telemedizin: Datenschutz und Telemedizin - Anforderungen an Medizinnetze Externer Link (PDF-Datei, Oktober 2002)

Zunehmend gewinnen Medizinnetze an Bedeutung, mit denen die Kommunikation zwischen den Institutionen verbessert und Leistungsprozesse optimiert werden. Wegen der hohen Sensibilität der im Gesundheitswesen verarbeiteten Daten kommt dem Datenschutz und der Datensicherheit eine besondere Bedeutung zu. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben zu dem Thema eine Orientierungshilfe zum datenschutzgerechten Umgang mit der elektronischen Kommunikation und der automatisierten Datenverarbeitung im Gesundheitswesen erarbeitet. Hierin werden die datenschutzrechtlichen Anforderungen aufgezeigt und grundlegende Sicherheitsanforderungen für Systeme definiert, die patientenbezogene Daten verarbeiten. In verschiedenen Szenarien werden spezielle Maßnahmen zur Datensicherheit erläutert, die die hohen Anforderungen an die medizinische Datenverarbeitung berücksichtigen. Exemplarisch werden zwei konkrete Ansätze zur Kommunikation im Gesundheitswesen beschrieben.

Appell der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: Hoher Datenschutz für Versicherte bei Gesundheitsreform muß gehalten werden! (24. November 1999)

Das am 4. November 1999 vom Bundestag beschlossene Gesundheitsreformgesetz 2000 enthält mehrere datenschutzrechtliche Verbesserungen gegenüber der bisherigen Rechtslage. Durch das "Aufschnüren" des Pakets und die Preisgabe der zustimmmungspflichtigen Teile des Gesetzes droht nun, daß diese Verbesserungen nicht umgesetzt werden. Die Mehrheit der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fordern die zuständigen gesetzgebenden Körperschaften auf, den entsprechenden - politisch bislang völlig unstreitigen - Gesetzesteil im Bundesrat passieren zu lassen.

Pläne zur Gesundheitsreform 2000 müssen datenschutzrechtlich nachgebessert werden (22. Juli 1999)

Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe gravierender datenschutzrechtlicher Mängel, die in einer ausführlichen Stellungnahme dargestellt werden.

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung 2000 - GKV-Gesundheitsreform 2000 (Juli 1999)

Die GKV-Gesundheitsreform 2000 hat schon zu einer heftigen öffentlichen Diskussion hinsichtlich der vorgesehenen erweiterten Datenverarbeitungsbefugnisse geführt. In der Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten wird die datenschutzrechtliche Kritik mit Vorschlägen verbunden, die auf eine Stärkung der Patientenrechte und auf eine Verbesserung der informationellen Selbstbestimmung aller Betroffenen zielen.

Sommerakademie 1997 "Computermedizin und Patientengeheimnis"

Computermedizin und Patientengeheimis - Eröffnungsrede des Landesdatenschutzbeauftragten
Was darf der Arbeitgeber über Krankheiten erfahrenn
Wahrung des Patientengeheimnisses durch praktische Verschlüsselungsverfahren
Datenschutz im Krankenhaus: Wer ist wofür zuständig?




Wenn Sie Fragen und Anregungen zum Bereich "Datenschutz und Medizin" haben, setzen Sie sich gern mit uns in Verbindung unter:

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Holstenstr. 98, D-24103 Kiel
Tel: 0431/988-1205/-1218/-1222, Fax: 0431/988-1223