Donnerstag, 11. Mai 2023

6: Konferenzpapiere

Vorläufige Tagesordnung des 45. Arbeitskreistreffens Informationsfreiheit (AKIF) am 9. und 10. Mai 2023 in Bonn

Ort: Dienststelle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn

Beginn: 9. Mai 2023, 13 Uhr
Ende: 10. Mai 2023, 13 Uhr
 

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Dienstag, 31. Januar 2023

6: Konferenzpapiere

DSK: Zur datenschutzrechtlichen Bewertung von Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten

Beschluss im PDF-Format
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Beschluss
der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden
des Bundes und der Länder vom 31. Januar 2023

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder bewertet Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten, die nach Art. 28 DSGVO im Auftrag im EWR verarbeitet
werden.

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Dienstag, 31. Januar 2023

6: Konferenzpapiere

DSK: Zur datenschutzrechtlichen Bewertung von Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten

Beschluss im PDF-Format
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Beschluss
der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden
des Bundes und der Länder vom 31. Januar 2023

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder bewertet Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten, die nach Art. 28 DSGVO im Auftrag im EWR verarbeitet
werden.

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Montag, 5. September 2022

6: Konferenzpapiere

2. Sitzung Arbeitskreis Informationsfreiheit (AKIF)

Tagesordnung der 2. Sitzung des AKIF 2022

13. September 2022 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr
14. September 2022 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr
 

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Donnerstag, 30. Juni 2022

6: Konferenzpapiere

Keine Umgehung der Informationsfreiheit durch Errichtung von Stiftungen bürgerlichen Rechts!

Entschließung der 42. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten
in Deutschland vom 30. Juni 2022 in Kiel

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) stellt fest, dass sich das Informationsfreiheitsrecht gegenüber Stiftungen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, nicht nach deren Organisationsform richten darf. Entscheidend ist die Natur der wahrgenommenen Aufgabe. Nehmen Stiftungen öffentliche Aufgaben wahr, hat die Öffentlichkeit einen Anspruch auf entsprechende Informationen – und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine Stiftung öffentlichen oder bürgerlichen Rechts handelt.

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Montag, 27. Juni 2022

6: Konferenzpapiere

Tagesordnung der 42. Sitzung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (IFK)

"Tagesordnung der 42. Sitzung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (IFK) " vollständig lesen
Donnerstag, 21. April 2022

6: Konferenzpapiere

1. Sitzung Arbeitskreis Informationsfreiheit (AKIF) 2022

Tagesordnung der 1. Sitzung des AKIF 2022

3. Mai 2022, 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr
4. Mai 2022, 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr

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Donnerstag, 21. April 2022

6: Konferenzpapiere

Arbeitskreis Informationsfreiheit – AKIF

Der Arbeitskreis Informationsfreiheit (AKIF) der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder tagt zweimal im Jahr. Er bereitet die Sitzungen und Entschließungen der Konferenz der Informations­freiheits­beauftragten (IFK) vor. Die Sitzungen sind öffentlich. Tagesordnungen und Protokolle der Sitzungen werden veröffentlicht.

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Freitag, 2. Juli 2021

6: Konferenzpapiere

Protokolle der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (IFK)

Logo IFK22

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) ist ein Gremium, das sich mit aktuellen Fragen der Informationsfreiheit beschäftigt, das heißt mit dem Zugang zu amtlichen Informationen bei öffentlichen Stellen.
Geschäftsordnung der IFK

Der IFK gehören der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie die Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder an. Bislang wurden in dreizehn Bundesländern Informationsfreiheitsbeauftragte etabliert.

Die Konferenz findet zweimal jährlich statt und ist grundsätzlich öffentlich.

Sie wird vorbereitet durch den Arbeitskreis Informationsfreiheit (AKIF). Die nächste Sitzung der IFK findet am 8. und 9. November 2022 in Kiel statt.
Anmeldungen bitte über die hier aufgeführten Kontaktwege. Bitte beachten Sie, dass die verfügbaren Raumkapazitäten beschränkt sind.

Nachfolgend finden Sie die Sitzungsprotokolle der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland ab 2009.
Die Texte stehen jeweils im PDF-Format zur Verfügung.

"Protokolle der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (IFK)" vollständig lesen
Donnerstag, 29. April 2021

6: Konferenzpapiere

Chancen der Corona-Warn-App 2.0 nutzen

Stellungnahme als PDF-Datei
Entschließung als PDF-Datei

Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) erinnert angesichts der bereits seit mehr als einem Jahr andauernden Pandemie und der damit auch im Bereich des Datenschutzes einhergehenden Grundrechtseingriffe an das grundlegende rechtsstaatliche Erfordernis, diese Eingriffe fortlaufend kritisch zu bewerten und zu evaluieren. Die DSK bittet im Zuge einer solchen Evaluation und Anpassung infektionsschutzrechtlicher Instrumente durch Bund und Länder die mit der Version 2.0 der Corona-Warn-App (CWA) eröffneten datensparsameren Möglichkeiten der pseudonymisierten Clustererkennung und Kontaktbenachrichtigung eingehend und zeitnah zu prüfen.

"Chancen der Corona-Warn-App 2.0 nutzen" vollständig lesen