Donnerstag, 12. Januar 2006 5: Stellungnahmen
Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG
Kabinettsentwurf (Stand 1. November 2005)
"Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG" vollständig lesen Dienstag, 6. Dezember 2005 5: Stellungnahmen
Stellungnahme des ULD zum Akkreditierungsverfahren im Rahmen der Fußball-WM 2006
Im Folgenden wird eine gekürzte Fassung der Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegenüber dem Landtag Schleswig-Holstein vom 06.12.2005 zum Akkreditierungsverfahren (Zuverlässigkeitsprüfung durch Polizei und Nachrichtendienste des Bundes und der Länder) im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wiedergegeben.
"Stellungnahme des ULD zum Akkreditierungsverfahren im Rahmen der Fußball-WM 2006" vollständig lesen Montag, 29. August 2005 Gütesiegel für e-NFS, Version 1.0
10-8/2005
Zertifiziert am 29.08.2005
Befristet bis 28.08.2007
Webbasierte Anwendung zur Erhebung und Verarbeitung der Daten von Teilnehmern an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen.
"Gütesiegel für e-NFS, Version 1.0" vollständig lesen Montag, 29. August 2005 Gütesiegel für MESO Internetauskunft, Version 1.2
4-8/2005
Zertifiziert am 29.08.2005
Befristet bis 28.08.2007
Internetbasierte Lösung zur Unterstützung der Meldebehörden. Daten aus dem Melderegister können für die Behördenauskunft oder die Einfache Melderegisterauskunft zur Verfügung gestellt werden.
"Gütesiegel für MESO Internetauskunft, Version 1.2" vollständig lesen Samstag, 16. Juli 2005 Law-and-Order-Gebärden sind gefährlich
Beitrag von Thilo Weichert für die Frankfurter Rundschau, Samstag, den 16. Juli 2005, S. 2
Flächendeckende Videoüberwachung, Raster- und Schleierfahndung sind ein unergiebiges Stochern im Heuhaufen. Sie sind teuer und geben Menschen ein trügerisches Gefühl von Sicherheit
"Law-and-Order-Gebärden sind gefährlich" vollständig lesen Freitag, 15. Juli 2005 5: Stellungnahmen
Stellungnahme des ULD zur Novellierung der DNA-Analyse im Strafverfahren
(Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse")
"Stellungnahme des ULD zur Novellierung der DNA-Analyse im Strafverfahren" vollständig lesen Donnerstag, 7. Oktober 2004 Gütesiegel für TIGRIS, Version: TIGRIS 2003, Release SP4
7-10/2004
Zertifiziert am 13.10.2004
Befristet bis 12.10.2006
Software zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung von Gewerbeämtern, insbesondere Unterstützung bei der Abwicklung von An-, Um- und Abmeldungen
"Gütesiegel für TIGRIS, Version: TIGRIS 2003, Release SP4" vollständig lesen Dienstag, 23. März 2004 5: Stellungnahmen
ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff
(Urteil vom 3. März 2004 - 1 BvR 2378/98 und 1 BvR 1084/99)
"ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff" vollständig lesen Mittwoch, 10. September 2003 Hinweise zur Verwendung standardisierter Anamnesefragebögen
Bei Ärztekammern und Datenschutzbehörden gehen immer wieder Beschwerden von Patienten ein, dass sie von Ärzten vor der Behandlung zum Ausfüllen umfangreicher Fragebögen mit oft sensiblen, ja intimen Fragen aufgefordert werden. In Einzelfällen verweigern gar Ärzte die Behandlung, wenn diese Anamnesebögen nicht ausgefüllt werden. Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit solche Fragebögen aus Datenschutzsicht zulässig sind und was in der täglichen Praxis beachtet werden sollte.
"Hinweise zur Verwendung standardisierter Anamnesefragebögen" vollständig lesen