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Donnerstag, 12. Januar 2006

5: Stellungnahmen

Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG

Kabinettsentwurf (Stand 1. November 2005)

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Dienstag, 6. Dezember 2005

5: Stellungnahmen

Stellungnahme des ULD zum Akkreditierungsverfahren im Rahmen der Fußball-WM 2006

Im Folgenden wird eine gekürzte Fassung der Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegenüber dem Landtag Schleswig-Holstein vom 06.12.2005 zum Akkreditierungsverfahren (Zuverlässigkeitsprüfung durch Polizei und Nachrichtendienste des Bundes und der Länder) im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wiedergegeben.

 

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Dienstag, 6. Dezember 2005

Volkszählung: Statistische Notwendigkeit oder gläserner Bürger?

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Montag, 29. August 2005

Gütesiegel für e-NFS, Version 1.0

10-8/2005

Zertifiziert am 29.08.2005
Befristet bis 28.08.2007

Webbasierte Anwendung zur Erhebung und Verarbeitung der Daten von Teilnehmern an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen.

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Montag, 29. August 2005

Gütesiegel für MESO Internetauskunft, Version 1.2

4-8/2005

Zertifiziert am 29.08.2005
Befristet bis 28.08.2007

Internetbasierte Lösung zur Unterstützung der Meldebehörden. Daten aus dem Melderegister können für die Behördenauskunft oder die Einfache Melderegisterauskunft zur Verfügung gestellt werden.

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Samstag, 16. Juli 2005

Law-and-Order-Gebärden sind gefährlich

Beitrag von Thilo Weichert für die Frankfurter Rundschau, Samstag, den 16. Juli 2005, S. 2

Flächendeckende Videoüberwachung, Raster- und Schleierfahndung sind ein unergiebiges Stochern im Heuhaufen. Sie sind teuer und geben Menschen ein trügerisches Gefühl von Sicherheit

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Freitag, 15. Juli 2005

5: Stellungnahmen

Stellungnahme des ULD zur Novellierung der DNA-Analyse im Strafverfahren

(Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse")
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Donnerstag, 7. Oktober 2004

Gütesiegel für TIGRIS, Version: TIGRIS 2003, Release SP4

7-10/2004

Zertifiziert am 13.10.2004
Befristet bis 12.10.2006

Software zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung von Gewerbeämtern, insbesondere Unterstützung bei der Abwicklung von An-, Um- und Abmeldungen

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Dienstag, 23. März 2004

5: Stellungnahmen

ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff

(Urteil vom 3. März 2004 - 1 BvR 2378/98 und 1 BvR 1084/99)
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Mittwoch, 10. September 2003

Hinweise zur Verwendung standardisierter Anamnesefragebögen

Bei Ärztekammern und Datenschutzbehörden gehen immer wieder Beschwerden von Patienten ein, dass sie von Ärzten vor der Behandlung zum Ausfüllen umfangreicher Fragebögen mit oft sensiblen, ja intimen Fragen aufgefordert werden. In Einzelfällen verweigern gar Ärzte die Behandlung, wenn diese Anamnesebögen nicht ausgefüllt werden. Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit solche Fragebögen aus Datenschutzsicht zulässig sind und was in der täglichen Praxis beachtet werden sollte.

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