Dienstag, 30. September 2008 Datenschutzrechtliche Bewertung des Projektes "Google Street View"
Im Sommer 2008 begannen in Hamburg zugelassene Kraftfahrzeuge der Firma Google in deutschen Städten, mit automatischen Kameras Straßenzüge rundum zu fotografieren. Ziel dieser Datenerhebung ist es, die Fotos als Zusatzdienst bzw. Funktion mit dem Namen "Street View" eingebunden in das Angebot Google Maps weltweit unentgeltlich zum Abruf für Internetnutzer zur Verfügung zu stellen. Die folgende Bewertung des ULD kommt zu dem Ergebnis, dass die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dieser Anwendung in mancher Hinsicht gegen das deutsche Datenschutzrecht verstößt und rechtswidrig ist. Dies wird im Folgenden ausführlich begründet.
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Änderungen hinsichtlich des Audits zum "Konzept des GENOMatch-Systems für die Unterstützung der pharmakogenetischen Forschung der Bayer Schering Pharma AG (ehemals Fa. Schering AG), vorgelegt und vertreten von der AG Kommunikationssysteme des Instituts für Informatik der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Prof. Dr.-Ing. Norbert Luttenberger" vom 12. Mai 2006 – Registernummer: 11/2006
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"Audit Änderungsgutachten 2008: Institut für Informatik der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel" vollständig lesen Montag, 3. Dezember 2007 5: Stellungnahmen
Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken
Stellungnahme des ULD vom 03.12.2007 zum
Vorschlag für einen
Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken
KOM(2007) 654 endg.; Ratsdok. 14922/07, BR-Drs. 826/07
"Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken" vollständig lesen Samstag, 1. September 2007 Hinweise des ULD zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Hausbesuchen durch die Sozialleistungsträger im Bereich der Leistungsgewährung nach den Vorschriften des SGB II und SGB XII
- Bereitstellung einer Musterdienstanweisung zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften inkl. einem Muster eines Prüfauftrages, Prüfprotokolles und Prüfberichtes - Stand 01.09.2007
"Hinweise des ULD zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Hausbesuchen durch die Sozialleistungsträger im Bereich der Leistungsgewährung nach den Vorschriften des SGB II und SGB XII" vollständig lesen Dienstag, 3. Juli 2007 Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft
In dem folgenden Text wurden die Antworten des Gesamtverbandes der Versicherungswirtschaft auf den Fragenkatalog der Datenschutzaufsichtbehörden der Länder berücksichtigt.
" Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft" vollständig lesen Freitag, 16. März 2007 Anonymität und Recht: Zur Zulässigkeit des Anonymisierungsdienstes AN.ON
Im Projekt „AN.ON – Anonymität Online“ wird gezeigt, dass Anonymität im Sinne des §13 Abs. 6 Telemediengesetz (TMG) – ehemals § 4 Abs. 6 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) – technisch möglich und zumutbar ist. Die Relevanz von Anonymisierungsdiensten spiegelt sich in der Resonanz vieler individueller Nutzer und von Organisationen wider, die einen Teil ihrer Internet-Kommunikation über den im AN.ON-Projekt entwickelten Dienst führen.
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