Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Handreichung zur privaten und dienstlichen Internet-Nutzung

Datenverarbeitung durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025

Einhaltung der Safe Harbor Privacy Principles und des Settlements aus November 2011

Brief des damaligen Datenschutzbeauftragten Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert, an die Federal Trade Commission

Paul J. Müller hat den Beginn der Institutionalisierung des Datenschutzes Anfang der 1970er nicht nur als Soziologe beobachtet, sondern mit eigenen empirischen Untersuchungen und theoretisch gestützten Überlegungen einflussreich mit gestaltet. Er gilt unter anderem als früher Kritiker der Sphärentheorie im Datenschutz. Diese Zwiebelschalenvorstellung abgestufter Privatheitssphären, bei der einerseits vom intimsten Kernbereich immer mal wieder sogar beim Bundesverfassungsgericht die Rede ist, trifft auf eine Wirklichkeit, in der Daten aus diesem Bereich in vielfacher Form in den Datenbanken der Organisationen abgelegt sind. Herr Müller spricht auch das Thema der Vereinbarkeit der Freiheit von (Sozial-)Forschung und Datenschutz an.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Öffentlichkeitsarbeit  in  sozialen  Netzwerken  als  Gegenstand  datenschutzaufsichtlicher Diskussion
3. Berichtsbitte der CdS Jahreskonferenz vom 22./23.September 2011
4. Aktuelle Entwicklungen
5. Ausblick – weitere Entwicklung
6. Gemeinsame Vorschläge des AK I

Gegenstand  dieses  Arbeitspapiers  ist  die  Prüfung  der  Übereinstimmung  des  Dienstes  Facebook und  den   durch   dieses   Unternehmen   durchgeführten   Formen   der Nutzungsanalyse  mit  den  datenschutzrechtlichen  Vorgaben  des  deutschen  und  teilweise  des europäischen  Rechts.  Außerdem  wird  untersucht,  ob  die  Nutzung  des  Dienstes  Facebook  durch öffentliche und nicht-öffentliche Stellen im Land Schleswig-Holstein datenschutzrechtlich zulässig
ist.  Grundlage  der  rechtlichen  Bewertung  sind  die  allgemein  zugänglichen  Informationen  und Nutzungsbedingungen des Dienstes sowie eine durch das ULD erstellte technische Analyse.

Das ULD hat das unentgeltlich zur Verfügung stehende Produkt Piwik im Rahmen seiner aufsichtsbehördlichen Zuständigkeit geprüft und Rahmenbedingungen festgehalten, wie dieses Produkt datenschutzkonform eingesetzt werden kann.

PD. Dr. Kai von Lewinski ist Historiker und Jurist. Herr von Lewinski stellt das Datenschutzrecht in eine Tradition der Rechtsentwicklung und zeigt dabei zugleich, wie sehr das aktuelle Datenschutzrecht den "Geist der 70er Jahre" atmet.

Prof. Dr. Andreas Pfitzmann war Leiter des Lehrstuhls Datenschutz- und Datensicherheit an der TU Dresden. Seine Forschungsinteressen galten insbesondere Datenschutz und multilateraler Sicherheit hauptsächlich in Kommunikationsnetzen, in der Mobilkommunikation und in verteilten Anwendungen. Er entwickelte mit seiner Gruppe datenschutzfördernde Technik, wie beispielsweise die Anonymisierungs-Software JAP auf Basis einer Anonymität gewährleistenden Infrastruktur (http://anon.inf.tu-dresden.de/) und Prototypen zum Identitätenmanagement. Er war ein angesehener Berater und Gutachter. Vorlesungsvideos zu Datensicherheit, Kryptographie und Sicherheit in Rechnernetzen sind verfügbar unter http://www.inf.tu-dresden.de/index.php?node_id=2624&ln=de. Andreas Pfitzmann verstarb im September 2010.

Dr. Thilo Weichert ist Politikwissenschaftler und Jurist. Seit dem 1. September 2004 ist Dr. Weichert Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein. Unter seiner Leitung findet der konsequente Ausbau des Datenschutzes der 2. Generation statt.

Prof. Dr. Dr.h.c. Spiros Simitis ist ein international renommierter Jurist, der von Beginn an maßgeblichen Anteil an der juristischen Herleitung bzw. Begründung und Ausgestaltung des Datenschutzrechts hat. Von Herrn Simitis stammen die einflussreichsten Kommentare zum Bundesdatenschutzgesetz sowie zur EG-Datenschutzrichtline. Neben vielen anderen Engagements leitet er die Forschungsstelle für Datenschutz an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt.