Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG
Gesetzesentwurf der Landesregierung (Stand 7. März 2006), LT-Drs. 16/670
Ein Vortrag von Torsten Koop, Mitarbeiter beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein anläßlich der Fachtagung des Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren am 22.03.2006 in Elmshorn
10-12/2003
Rezertifiziert am 09.03.2006
Befristet bis 08.03.2008
Erstzertifizierung 18.12.2003
Software-System mit VNC-Server, der unter einem gehärteten Betriebssystem eine rollenbasierte Rechtevergabe zur sicheren und datenschutzgerechten Internetanbindung von Verwaltungsarbeitsplätzen ermöglicht.
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG
Kabinettsentwurf (Stand 1. November 2005)
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz hat sich aus Anlass eines Gütesiegelverfahrens sowie im Rahmen von Anfragen durch Ärzte mit der Frage des Internetanschlusses für Arztpraxisrechner auseinander gesetzt und folgende Hinweise hierzu erarbeitet:
Im Folgenden wird eine gekürzte Fassung der Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegenüber dem Landtag Schleswig-Holstein vom 06.12.2005 zum Akkreditierungsverfahren (Zuverlässigkeitsprüfung durch Polizei und Nachrichtendienste des Bundes und der Länder) im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wiedergegeben.
Das ULD hat im Auftrag des Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft ein Gutachten erstellt zum Thema:" Scoringsysteme zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit - Chancen und Risiken für Verbraucher". Ziel der Studie ist es, Scoring-Systeme tatsächlich und rechtlich zu untersuchen.
12-11/2005
Zertifiziert am 16.11.2005
Befristet bis 15.11.2007
Kommunikationslösung zum verschlüsselten Austausch von Nachrichten und Patienteninformationen zwischen Ärzten über das Internet.
70. Konferenz
der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 27. und 28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck
Entschließung
Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation
