Mittwoch, 21. März 2012

2: Pressemitteilungen

Weniger Rechte, mehr Pflichten – Facebook ändert Nutzungsbedingungen

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Montag, 12. März 2012

5: Stellungnahmen

Polizeiliche Recherchen in sozialen Netzwerken zu Zwecken der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung

Mit zunehmender Nutzung sozialer Netzwerke durch Bürgerinnen und Bürger wächst bei Behörden das Interesse an den dort vorhandenen Informationen. Mit einfachen Mitteln, meist schon durch einen Blick auf das Profil, können Behörden eine ganze Reihe von Informationen über die Betroffenen erlangen, dies reicht vom Foto über die Beziehungen zu Freunden, Bekannten und Geschäftspartnern bis hin zur Kommunikation mit Dritten. Genutzt werden diese Möglichkeiten vor allem durch Sicherheitsbehörden für Ermittlungszwecke. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sind bei polizeilichen und strafprozessualen Ermittlungen folgende Eckpunkte zu beachten:

Montag, 12. März 2012

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Neuorganisation der Datenschutzaufsicht - Eine erste Bewertung -

Dr. Thilo Weichert
Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)
GDD Köln 12.03.2012

Mittwoch, 7. März 2012

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Advanced Topics in European Privacy Privacy and Data Protection – A Conflict between the US and Europe ]engl.]

by Dr. Thilo Weichert
Data Protection Commissioner and Head of Unabhaengiges Landeszentrum fuer Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein, Germany

IAPP Global Privacy Summit 2012 in Washington/USA
Wednesday 07.03.2012

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Dienstag, 6. März 2012

Gütesiegel für E-POSTBRIEF Kern, Release 2.2

01-03/2012

Zertifiziert am 06.03.2012
Befristet bis: 06.03.2014

Plattform zur verbindlichen, vertraulichen und verlässlichen elektronischen Kommunikation für Privat- und Geschäftskunden

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Freitag, 24. Februar 2012

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Datenschutz bei Bürgerbeteiligung an Stadtentwicklungsprozessen

Thilo Weichert, Leiter des ULD
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein

Erfahrungsaustausch Pilotprojekte Nationale Stadtentwicklungspolitik
Göttingen, 24.02.2012

Freitag, 17. Februar 2012

Ergebnisbericht zum Datenschutz in Sozialen Netzwerken der Arbeitsgruppe des AK I „Staatsrecht und Verwaltung“

Der Ergebnisbericht beruht auf den Arbeiten einer vom AK I anlässlich der Berichtsbitte der CdS-Jahreskonferenz vom 22./23. September 2011 eingerichteten länderoffenen Arbeitsgruppe. Eine Sitzung der Arbeitsgruppe unter Federführung des Landes Berlin und des Freistaats Bayern fand am 17. Februar 2012 statt.

Freitag, 17. Februar 2012

2: Pressemitteilungen

ULD zur Stiftung Datenschutz: „So wird daraus nichts“

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz (BT-Drs. 17/8513) vom 13.02.2012 legt die Bundesregierung teilweise ihre Planungen offen zur „Stiftung Datenschutz“, „die Produkte und Dienstleistungen auf Datenschutzfreundlichkeit prüfen, Bildung im Bereich des Datenschutzes stärken, den Selbstdatenschutz durch Aufklärung verbessern und ein Datenschutzaudit entwickeln soll“: „Um das Stiftungsvermögen dauerhaft zu erhalten, sollen die Personal- und Sachkosten gering gehalten werden.“ Laufende, über den im Haushalt 2011 vorgesehene Zuwendungen in Höhe von 10 Mio. Euro sind nicht vorgesehen. Trotzdem ist als Gremium neben Vorstand und Verwaltungsrat ein 33köpfiger Beirat geplant, bei dem 15 der Mitglieder von der Wirtschaft gestellt werden sollen, um „Fachkompetenz und eine angemessene Interessenwahrnehmung durch unterschiedliche Beteiligte zu gewährleisten“. Die den Beiräten entstehenden Aufwendungen werden nicht erstattet. Der Satzungsentwurf der Stiftung sehe vor, „dass die Prüfung von Produkten und Dienstleistungen möglichst in Zusammenarbeit mit Stellen erfolgen soll, die sich die unabhängige Prüfung von Produkten und Dienstleistungen auf ihre Datenschutzfreundlichkeit zum Ziel gesetzt haben“

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Dienstag, 14. Februar 2012

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

"Open Government and Technology in State Craft" with Ben Scott, Policy Advisor for Innovation, US Department of State, Washington [engl.]

Thilo Weichert
Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)
Chief of the Independent Centre for Privacy Protection Schleswig-Holstein

Contribution to the discussion at Social Media Week Hamburg
Tuesday, February 14th, 2012, 18:00

""Open Government and Technology in State Craft" with Ben Scott, Policy Advisor for Innovation, US Department of State, Washington [engl.]" vollständig lesen
Samstag, 4. Februar 2012

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Mit Recht und Gesetz gegen ausufernde digitale Kriminaltechnik?

Thilo Weichert, Leiter des ULD
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein

Tagung des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins e.V. (RAV)

„Neue digitale Schnüffelwerkzeuge“
Berlin, 04.02.2012