Freitag, 30. Juli 2021

2: Pressemitteilungen

Wau Holland, Wegbegleiter des Datenschutzes, in der Kino-Dokumentation "Alles ist eins. Außer der 0."

Ankündigungsplakat zum FilmVor 20 Jahren ist Wau Holland gestorben. Er war Mitgründer des Chaos Computer Clubs und Wegbegleiter des Datenschutzes – auch in Schleswig-Holstein. Jetzt kommen Filmdokumente mit ihm und über ihn in die Kinos.

"Wau Holland, Wegbegleiter des Datenschutzes, in der Kino-Dokumentation "Alles ist eins. Außer der 0."" vollständig lesen
Mittwoch, 30. Juni 2021

2: Pressemitteilungen

Länderübergreifende Datenschutz-Prüfung von Medien-Webseiten: Nachbesserungen nötig

Zwischenergebnis der länderübergreifenden Datenschutz-Prüfung: Einwilligungen auf Webseiten von Medienunternehmen sind meist unwirksam – Nachbesserungen sind erforderlich

"Länderübergreifende Datenschutz-Prüfung von Medien-Webseiten: Nachbesserungen nötig" vollständig lesen
Donnerstag, 29. April 2021

6: Konferenzpapiere

Chancen der Corona-Warn-App 2.0 nutzen

Stellungnahme als PDF-Datei
Entschließung als PDF-Datei

Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) erinnert angesichts der bereits seit mehr als einem Jahr andauernden Pandemie und der damit auch im Bereich des Datenschutzes einhergehenden Grundrechtseingriffe an das grundlegende rechtsstaatliche Erfordernis, diese Eingriffe fortlaufend kritisch zu bewerten und zu evaluieren. Die DSK bittet im Zuge einer solchen Evaluation und Anpassung infektionsschutzrechtlicher Instrumente durch Bund und Länder die mit der Version 2.0 der Corona-Warn-App (CWA) eröffneten datensparsameren Möglichkeiten der pseudonymisierten Clustererkennung und Kontaktbenachrichtigung eingehend und zeitnah zu prüfen.

"Chancen der Corona-Warn-App 2.0 nutzen" vollständig lesen
Donnerstag, 29. April 2021

6: Konferenzpapiere

Einsatz von digitalen Diensten zur Kontaktnachverfolgung anlässlich von Veranstaltungs-, Einrichtungs-, Restaurants- und Geschäftsbesuchen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19

Orientierungshilfe der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder

Orientierungshilfe als PDF-Dokument
Orientierungshilfe als PDF-Dokument

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat in ihrer Stellungnahme vom 26.03.2021 Kontaktnachverfolgung in Zeiten der Corona-Pandemie – Praxistaugliche Lösungen mit einem hohen Schutz personenbezogener Daten verbinden bereits darauf hingewiesen, dass digitale Ver­fahren zur Verarbeitung von Kontakt- und Anwesenheitsdaten (im Folgenden Kontaktnachverfolgungssysteme) datenschutzkonform betrieben werden müssen. Die vorliegende Orientierungshilfe erläutert die Anforderungen an derartige Systeme und ihren Betrieb, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben.

"Einsatz von digitalen Diensten zur Kontaktnachverfolgung anlässlich von Veranstaltungs-, Einrichtungs-, Restaurants- und Geschäftsbesuchen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19" vollständig lesen
Donnerstag, 29. April 2021

5: Stellungnahmen

Stellungnahme zu Kontaktnachverfolgungssystemen – insbesondere zu „Luca“ der culture4life GmbH

Stellungnahme als PDF-Datei
Stellungnahme als PDF-Datei

Stellungnahme der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder

Die Stellungnahme wurde durch die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder unter der Enthaltung von Baden-Württemberg beschlossen.

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) unterstützt die Entwicklung und den datenschutzkonformen Einsatz von Kontaktnachverfolgungssystemen. Digitale Anwendungen für diesen Zweck erleichtern die Erfüllung der Aufzeichnungspflichten von Veranstaltern und können die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter beschleunigen. Zudem können sie im Vergleich zur Führung von schriftlichen Listen den Vorteil bieten, dass den Veranstaltern keine Namen oder andere identifizierende Angaben über ihre Gäste bekannt werden und diese Angaben auch gegenüber Dritten durch Verschlüsselung geschützt werden. Die DSK hat daher zeitgleich eine Orientierungshilfe zu digitalen Kontaktnachverfolgungssystemen veröffentlicht, in der die datenschutzrechtlichen Anforderungen aufgezeigt werden, die an derartige Systeme und ihren Betrieb anzulegen sind.

"Stellungnahme zu Kontaktnachverfolgungssystemen – insbesondere zu „Luca“ der culture4life GmbH" vollständig lesen
Dienstag, 30. März 2021

2: Pressemitteilungen

Datenschutzbericht für das Jahr 2021: Mit mehr Datenschutz zu besseren Lösungen – auch in der Pandemie

Marit Hansen bei der Vorstellung des 39. Tätigkeitsberichts
Marit Hansen bei der Vorstellung des 39. Tätigkeitsberichts

Marit Hansen, die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein, hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt.

Der Bericht umfasst ein großes Spektrum an Themen aus den Bereichen Datenschutz und Informationsfreiheit. Ein Schwerpunkt der Arbeit ergab sich aus der Corona-Pandemie – dies zeigen die unterschiedlichen Aspekte rund um Pandemiebekämpfung und Digitalisierung. Insgesamt wird aus zahlreichen Beschwerden und Datenpannenmeldungen deutlich, dass bei vielen Organisationen immer noch Nachholbedarf im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit besteht.

"Datenschutzbericht für das Jahr 2021: Mit mehr Datenschutz zu besseren Lösungen – auch in der Pandemie" vollständig lesen
Freitag, 26. März 2021

6: Konferenzpapiere

Kontaktnachverfolgung in Zeiten der Corona-Pandemie: Praxistaugliche Lösungen mit einem hohen Schutz personenbezogener Daten verbinden

Stellungnahme als PDF-Datei
Stellungnahme als PDF-Datei

Stellungnahme der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder

Mittlerweile bieten verschiedene Unternehmen digitale Lösungen zur Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern an. Die App „luca“ des Unternehmens culture4life GmbH hat dabei in den vergangenen Wochen besonderes mediales Interesse erfahren. Culture4life hat bei mehreren Aufsichtsbehörden um ein datenschutzrechtliches Votum zu der Lösung ersucht. Darüber hinaus haben einige Länder und Landkreise die Absicht bekundet, diese App einzuführen und dann eine Verbindung zu den jeweiligen Gesundheitsämtern herzustellen.

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) weist ausdrücklich darauf hin, dass digitale Verfahren zur Verarbeitung von Kontakt-und Anwesenheitsdaten datenschutzkonform betrieben werden müssen. Um eine bundesweit einheitliche datensparsame digitale Infektionsnachverfolgung zu ermöglichen, fehlt es bislang allerdings an gesetzlichen Regelungen. Hierfür sollten bundeseinheitliche normenklare Vorgaben zur digitalen Kontaktnachverfolgung geschaffen werden.

"Kontaktnachverfolgung in Zeiten der Corona-Pandemie: Praxistaugliche Lösungen mit einem hohen Schutz personenbezogener Daten verbinden" vollständig lesen
Montag, 8. März 2021

Erhebung von Kontaktdaten: Informationen und Vordrucke

In Schleswig-Holstein wird die Corona-Bekämpfungsverordnung derzeit laufend angepasst; derzeit etwa monatlich. Verweise auf die jeweils aktuelle Fassung der Verordnung und allgemeine Hinweise zur Kontakdatenerhebung finden Sie hier.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes zur Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 müssen  bei einigen Stellen Kontaktdaten (Name und Anschrift, Telefonummer oder E-Mailadresse, soweit vorhanden) gesammelt werden.

Wir stellen hier ein Musterformular samt Informationen für die betroffenen Personen bereit. Es besteht keine Pflicht, dieses Musterformular zu verwenden – es soll zur Orientierung für eigene Lösungen dienen.

 

Weiterführende Artikel zum Thema Kontaktnachverfolgung:

"Erhebung von Kontaktdaten: Informationen und Vordrucke" vollständig lesen
Donnerstag, 4. März 2021

2: Pressemitteilungen

Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat: Änderungen nötig!

Der Bundesrat stimmt am 5. März 2021 über die Einführung des Registermodernisierungsgesetzes ab. Mit diesem Gesetz soll für jede Person die Steuer-ID zu einer allgemeinen Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung werden. Dazu die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein Marit Hansen: „Registermodernisierung: ja – aber so nicht!“

"Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat: Änderungen nötig!" vollständig lesen
Mittwoch, 3. Februar 2021

3: Vorträge, Vorlesungen, Aufsätze

Das Schrems II-Urteil aus der Perspektive einer Datenschutzbehörde

Folien im PDF-Format
Folien im PDF-Format

Vortrag von Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein

am 03.02.2021

bei der virtuellen Veranstaltung "Ein halbes Jahr nach dem Privacy Shield - was müssen Unternehmen aus Schleswig-Holstein jetzt wissen und tun?" des DiWiSH, der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH und der WTSH

 

"Das Schrems II-Urteil aus der Perspektive einer Datenschutzbehörde" vollständig lesen