Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein gegenüber dem Petitionsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 08.07.2013 (für Präsentationszwecke im Web leicht überarbeitet)
Ziel der Petition ist die Löschung sämtlicher Facebook-Seiten des Landes Schleswig-Holstein, da deren Betrieb gegen die Bestimmungen des Telemediengesetzes und des Landesdatenschutzgesetzes verstößt.
Vortrag von Dr. Thilo Weichert beim Apothekerverband Schleswig-Holstein
Inhaltsverzeichnis
Datenschutz, Informationsfreiheit und das ULD Schleswig-Holstein – für die neue Legislaturperiode
Zusammenfassung der ULD-Empfehlungen
I. Kurze Geschichte des Datenschutzes und der Informationsfreiheit in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa
II. Vorstellung des ULD
III. Die Dienststelle des ULD
IV. Landesgesetzgebung
V. Bundesgesetzgebung
VI. Europäische Regulierung
VII. E-Government
VIII. Öffentliche Sicherheit und Datenschutz
IX. Soziales und Gesundheit
X. Bildung und Wissenschaft
XI. Finanzverwaltung
XII. Einsatz und Nutzung sozialer Medien
Schlussbemerkung
Der vorliegende Text basiert auf einem inhaltlich weitgehend identischen Text, den das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein am 09.02.2011 dem Staatssekretär im Ministerium für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein zukommen ließ mit der Bitte, die Anregungen aufzugreifen und entsprechend eine positive Rückmeldung zu geben. Eine direkte Rückmeldung erfolgte nicht. Soweit es wichtige inhaltlich neue Entwicklungen gegeben hat, ist dies aus der Darstellung zu erkennen.
Prüfnummer: 23/2009
Befristet bis 20.08.2012
Datenschutz- und IT-Sicherheitsmanagement der ZIAF-Informationssysteme
