Donnerstag, 21. April 2022

6: Konferenzpapiere

1. Sitzung Arbeitskreis Informationsfreiheit (AKIF)

Tagesordnung der 1. Sitzung des AKIF 2022

3. Mai 2022, 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr
4. Mai 2022, 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Tagesordnungspunkte:

  1. Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Entschließung zu Kommunikation über soziale Medien und Informationsfreiheit
    BE: Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Hessen, Thüringen
  4. Entschließung zur Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsrechts auf juristische Personen des Privatrechts und Anregung für andere Stellen (u.a. Kirchen)
    BE: Schleswig-Holstein
    Hierzu auch die Diskussion zu "Informationszugang gegenüber Wirtschaftskammern"
  5. Diskussion zur Einholung von Zustimmungen bei Betroffenen
    BE: Schleswig-Holstein
  6. Reaktionen auf die letzten Entschließungen
    BE: alle
  7. Vortrag Dr. Moritz Karg (Ministerium u.a. für Digitalisierung in Schleswig-Holstein) zu Erfahrungen beim Aufbau des Transparenzportals des Lands Schleswig-Holstein
  8. Gebührenerhebung
    BE: NRW
  9. Diskussion zur anonymen Einreichung von Anträgen
    BE: Schleswig-Holstein
  10. Diskussion zur Zusammenstellung eines "Best-of" der gesetzlichen Regelungen (Vorbildcharakter, innovative Ansätze, Praxistauglichkeit)
    BE: Schleswig-Holstein
  11. Diskussion zur Zusammenstellung von Möglichkeiten und Best-Practices im Bereich "Informationsfreiheit by Design"
    BE: Schleswig-Holstein
  12. Diskussion zu einem Webauftritt der IFK
    BE: Schleswig-Holstein
  13. Diskussion zu möglichen Regelungen zur Datennutzung durch Antragsteller (Auflagen bzgl. Weitergabe von Informationen/Einsicht statt Auskunft zur Vermeidung von Schwärzungen etc.)
    BE: Schleswig-Hosltein
  14. Aktuelle Rechtsprechung
    BE: alle
  15. Berichte aus Bund und Ländern
    BE: alle
  16. Vorsitz IFK 2023
    BE: Schleswig-Holstein
  17. Verschiedenes
    BE: alle