18. Tätigkeitsbericht (1996)
Stichworte kurz erklärt
Chipkarten
Es handelt sich um Plastikkarten in der Größe von
Scheckkarten mit einem eingeschweißten Prozessor (Rechner)
und einem kleinen Datenspeicher. Steckt man sie in ein Schreib-/Lesegerät,
erhält man einen vollwertigen PC. Auf einem Chip kann man
heute schon bis zu 32 DIN A4 Seiten Text speichern.
COMPAS
Computerunterstütztes polizeiliches Arbeitsplatzsystem,
das bei der Polizei in den nächsten Jahren eingeführt
wird. Es beinhaltet Funktionen der Textverarbeitung, Unterstützung
der Sachbearbeitung, des Zugriffs auf polizeiliche und Verwaltungsdateien,
einer erleichterten Bürokommunikation sowie der Aktenverwaltung.
Computerviren
Es sind sehr kleine Computerprogramme, die sich selbst vervielfältigen
und so immer neue Systeme "infizieren". Sie können
dort Schäden unterschiedlichster Art verursachen, z.B. gespeicherte
Daten löschen oder verändern! Sie werden häufig
von "Hackern" konstruiert, die Personen oder Unternehmen
dadurch einen Schaden zufügen oder sich einfach nur einen
Spaß machen wollen.
Elektronische Geldbörse
Elektronische Geldbörsen sind Chipkarten, auf denen sich
ein Guthaben einspeichern läßt und die anstelle von
Bargeld eingesetzt werden können. Beim Einkaufen wird von
der elektronischen Geldbörse die entsprechende Summe abgebucht.
An besonderen Automaten läßt sich die Chipkarte erneut
mit Geld auffüllen.
EUROPOL
Ein in Den Haag entstehendes europäisches Polizeiamt,
das in erster Linie die nationalen Polizeibehörden unterstützen
soll. Zu diesem Zweck sollen bei EUROPOL umfangreiche Datensammlungen
aufgebaut werden. Da die EUROPOL-Konvention noch nicht ratifiziert
ist, arbeitet in Den Haag derzeit noch die European Drugs Unit
(EDU), die ebenfalls primär dem Datenaustausch dient.
GAST
Geschäftsstellenautomation der Staatsanwaltschaften, die
neben Erleichterungen der Arbeit der Geschäftsstellen der
Staatsanwaltschaften vor allem ein Register aller in Schleswig-Holstein
anhängigen oder schon abgeschlossenen Ermittlungsverfahren
beinhaltet. Insgesamt sind ca. 720 000 Personen in GAST gespeichert,
gegen die ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden ist.
ICD-10 (International Code of Diseases)
Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten
und verwandter Gesundheitsprobleme, 10. Revision. Der ICD-10 ist
von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erarbeitet worden und
dient der Darstellung aller möglichen Krankheitsbilder mit
Hilfe eines vierstelligen Codes.
Beispiel: Grippe = J 11.0
Kassenärztliche Vereinigung
Die Kassenärztliche Vereinigung hat der Sozialgesetzgeber
als Bindeglied zwischen den Krankenkassen und den Vertragsärzten
(Kassenärzten) geschaffen. Sie hat als Körperschaft
des öffentlichen Rechts unter anderem die Aufgabe, den Krankenkassen
gegenüber zu gewährleisten, daß die Vertragsärzte
richtig abrechnen. Die Ärzte rechnen gegenüber der Kassenärztlichen
Vereinigung ab, die die Abrechnungsunterlagen prüft und an
die Kassen weiterleitet.
Bei den Zahnärzten hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung
die gleichen Aufgaben.
Maastricht II
Der 1992 in Maastricht geschlossene Vertrag über die Europäische
Union sieht für 1996 eine weitere Regierungskonferenz vor,
auf der über eine Revision des Maastrichter Vertragswerkes
beraten werden soll. Möglicher Verhandlungsgegenstand ist
auch die Stärkung des Grundrechtsschutzes innerhalb der EU.
MEGA
"MEGA" ist die Abkürzung für
"Mehrländer-Gerichts-Anwendung".
So nennen die Bundesländer Brandenburg, Schleswig-Holstein
und Thüringen ihr gemeinsam neu entwickeltes EDV-Programm
für die Gerichte. Es soll erstmalig in der deutschen Justiz
die vollständige Einbindung der Arbeitsplätze von Richtern
und Rechtspflegern, Aktenverwaltung und Schreibdienst verwirklichen.
Vor allem für die vielen kleinen Gerichte erhofft man sich
damit eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen u.a.
durch den Wegfall von Transportwegen, weniger Zeitaufwand für
Absprachen, schnellere Erledigung von Schreibarbeiten. Den Richtern
sollen bessere Informationsmöglichkeiten (z.B. durch die Abfrage von jurististen
Datenbanken) die Entscheidungsfindung erleichtern.
Multimedia
Durch bessere und schnellere Technik können Informationen
"multimedial" vermittelt werden, d.h. wie beim Fernsehen
werden gleichzeitig Augen und Ohren der Zuschauer angesprochen.
Während zentrale Fernsehsender pro Kanal für alle dieselben
Bilder ausstrahlen und die Zuschauer nur die Wahl zwischen den
verschiedenen Programmen haben, werden die Benutzer bei der neuen
Multimediatechnologie stärker einbezogen: Sie können
in einen Dialog mit der jeweiligen Anwendung treten und individuell
bestimmen, wann sie wie welche Informationen erhalten. Einkaufen
oder Buchen einer Reise mit aktuellen Daten soll ebenso komfortabel
von zu Hause aus möglich sein wie z.B. das gezielte Abrufen
von Filmen oder Bildungsangeboten.
Nichtleitungsgebundener Fernmeldeverkehr
Im Regelfall werden die Verbindungen im Fernmeldeverkehr über
Kupfer oder Glasfaserkabel (leitungsgebunden) hergestellt. Auf
einigen Streckenabschnitten benutzt die Telekom aber auch Richtfunkübertragungen.
Im internationalen Verkehr werden auch Satelliten als Schaltstationen
eingesetzt. Mobiltelefone sind ebenso "nichtleitungsgebunden".
POLDOK
Automatisiertes polizeiliches Dokumentationssystem, mit dessen
Hilfe polizeiintern über die Einleitung und weitere Bearbeitung
von Ermittlungsverfahren berichtet wird. Die gespeicherten Daten
werden als Ermittlungsansätze in anderen Ermittlungsverfahren
sowie zur Erstellung von Lagebildern verwendet.
Postreform
Die Postreform bezeichnet eine Entwicklung in Deutschland vom
vormals staatlichen Monopol zum freien Markt im Post- und Telekommunikationsbereich.
Sie wird in drei Stufen abgewickelt:
- Postreform I (1989-1994):
- Die Deutsche Bundespost teilt sich in drei öffentlich-rechtliche
Unternehmen. Die Telekom, das Unternehmen für den Bereich
Telekommunikation, besitzt das Monopol bei der öffentlichen
Netzinfrastruktur und beim Telefondienst. Davon ausgenommen sind
Satelliten- und Mobilfunknetze, die von privaten Firmen aufgebaut
und angeboten werden dürfen, zunächst jedoch ohne
Sprachübermittlung.
- Postreform II (1994-1997):
- Die entstandenen öffentlich-rechtlichen Unternehmen werden
als Voraussetzung für die Einführung des Wettbewerbs
in Aktiengesellschaften umgewandelt.
- Postreform III (ab 1998):
- Das noch bestehende Monopol bei der Netzinfrastruktur und beim
öffentlichen Telefondienst fällt weg, d.h. private Firmen
oder auch kommunale Versorgungsunternehmen können Netzleistungen
anbieten.
Schleswig-Holstein-Netz
Das Schleswig-Holstein-Netz ist ein landesweites Rechnernetz,
das die Datenzentrale ihren Kunden zur Übertragung von Daten
anbietet. Dazu werden Leitungen der Telekom genutzt, die durch
eigene Vermittlungsrechner der Datenzentrale gebündelt sind.
Es gibt Planungen, das Netz zu einem Behördennetz auszubauen.
Schuldnerverzeichnis
Ein bei den Amtsgerichten geführtes Register der Personen,
die die eidesstattliche Versicherung abgegeben haben oder gegen
die im Zusammenhang damit Haft angeordnet ist. Die Eintragung
bleibt in der Regel drei Jahre gespeichert. Prinzipiell kann jeder
Auskunft aus dem Schuldnerregister erhalten. Industrie- und Handelskammern,
Betreiber privater regionaler oder bundesweiter Auskunfteien können
Abdrucke des gesamten Schuldnerverzeichnisses erhalten.
SISY
Ein beim Generalbundesanwalt geplantes Informationssystem,
in dem bundesweit alle eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren zwei
Jahre lang gespeichert werden sollen.
Gesetzesauszüge
| Stasi-Unterlagengesetz |
|---|
| § 5 Abs. 1 StUG: Die Verwendung personenbezogener Informationen über Betroffene oder Dritte, die im Rahmen der zielgerichteten Informationserhebung oder Ausspähung des Betroffenen einschließlich heimlicher Informationserhebung gewonnen worden sind, zum Nachteil dieser Personen ist unzulässig. Dies gilt nicht in den Fällen des § 21 Abs. 1 Nr. 1 und 2, wenn Angaben des Betroffenen oder Dritten sich aufgrund der Informationen ganz oder teilweise als unzutreffend erweisen. |
| datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch: |
|---|
| § 198 LVwG (1) Der betroffenen Person ist von der datenverarbeitenden Stelle auf Antrag gebührenfrei Auskunft zu erteilen über |
