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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
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24. November 2004

P R E S S E M I T T E I L U N G

Anonymität im Internet - AN.ON ist für Grundrechtsschutz wichtig und hat Zukunft

Projekt-Abschlussveranstaltung heute in Berlin

Im Beisein von Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Presse, Behörden und Wirtschaft fand heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Berlin die Abschlussveranstaltung des Projektes AN.ON – Anonymität.Online – statt. Referenten der Verbraucherzentrale Bundesverband, des Bundeskriminalamtes (BKA), der Deutschen Telekom und vom eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. äußerten sich zustimmend bis kritisch zum Projekt und zur Notwendigkeit, das Internet frei und anonym nutzen zu können.

In dem Projekt wurden leistungsfähige Protokolle und Architekturen für Anonymität im Internet entwickelt. Die entstandenen Programme, insbesondere die Software JAP, sind frei verfügbar und wurden mehrere Millionen Mal von den Projektseiten herunter geladen. Tausende Privatpersonen, Unternehmen und Organisationen nutzen die Software regelmäßig. Das Projekt wurde geführt durch die Universität Regensburg, die Technische Universität Dresden und das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). Weitere Partner waren z.B. die Humboldt-Universität und die Freie Universität Berlin, der Chaos Computer Club e.V. oder die SpeedPartner GmbH.

Dass der Dienst sinnvoll und rechtskonform ist, wird heute von keiner Seite mehr ernsthaft bezweifelt. Erste Entwürfe zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zeigen jedoch, dass das Recht auf Anonymität bei der Nutzung des Internets in Gefahr ist. Dr. Thilo Weichert, Leiter des ULD: „Anfragen und Eingaben aus der Bevölkerung, aus der Wirtschaft und von Behörden zeugen von der Furcht vor zunehmender Überwachung durch staatliche wie kommerziell ausgerichtete Stellen. Dies gilt insbesondere bei der Nutzung des Internet. Journalisten, Anwälte oder auch Politiker sehen die für ihre Arbeit notwendige Vertraulichkeit in Gefahr. Selbst Strafverfolger zweifeln daran, dass die Vorratsdatenspeicherung langfristig einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung Straftaten im Internet leisten kann.“ Auf der Veranstaltung in Berlin wurde hierüber und über Alternativen diskutiert, etwa das sog. „Quick Freeze“, das weit maßvoller in die Rechte der Menschen eingreift und sich auf die Speicherung der für Strafverfolger wirklich ermittlungsrelevanten Daten beschränkt.

Auf der Tagung im Bundeswirtschaftsministerium wurde auch der Frage nachgegangen, welche Relevanz Anonymiserungsdienste für den Verbraucherschutz und für die unbeobachtete Informationsrecherche, z.B. durch Journalisten, haben, und welche Geschäftsmodelle sich aus den Erfahrungen mit AN.ON ergeben. AN.ON wird - auch ohne staatliche Förderung - weiter betrieben. Zur Finanzierung der Serverkosten wurde ein Bezahlsystem entwickelt, das demnächst in Dienst gestellt wird. Daneben steht weiterhin ein kostenloser Grunddienst, der ggf. mit reduzierter Geschwindigkeit arbeitet, zur Verfügung.

Weitere Informationen erhalten Sie beim

Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)
Holstenstraße 98 / 24103 Kiel
Telefon: 0431 988-1200 / Telefax: 0431 988-1223