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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
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Dies ist unser Webangebot mit Stand 27.10.2014. Neuere Artikel finden Sie auf der ├╝berarbeiten Webseite unter www.datenschutzzentrum.de.



Aktion: Datenschutz in meiner Arztpraxis - Informationen für Patienten


Aktion: Datenschutz in meiner Arztpraxis

Mit der Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" zielen das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD), die Ärztekammer und die Zahnärztekammer im Land Schleswig-Holstein gemeinsam darauf ab, die Qualität der (zahn-)ärztlichen Behandlung im Lande zu verbessern. Behandlungsqualität bedingt nämlich auch ein begründetes Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Grundlage für dieses Vertrauen ist die Beachtung der ärztlichen Schweigepflicht. Eine Vielzahl von Erfahrungen zeigt, dass auf diesem Gebiet in vielen Praxen Einiges verbessert werden kann und muss.

Folgende Materialien stehen zum Abruf zur Verfügung:

 

Ablaufbeschreibung und (vorläufige) Bewertung des Use Cases "eRezept" der Gesundheitskarte Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein betreibt in Flensburg das sogenannte Flensburger Modell zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Eine Funktion dieser Karte ist das elektronische Rezept, welches in Flensburg bereits im Realbetrieb getestet wird. Der folgende Beitrag befasst sich mit einer Ablaufbeschreibung und datenschutzrechtlichen Bewertung des entsprechenden Konzeptes.

 

Kieferorthopädische Behandlung mit Zuhörern und Zuschauern

Wie ist die zeitgleiche Behandlung mehrerer Patienten in einem Behandlungsraum datenschutzrechtlich zu bewerten? Welche Anforderungen werden an eine wirksame Einwilligungserklärung der Patienten in diese Behandlungsform gestellt? Welche Daten dürfen keinesfalls an Dritte übermittelt werden? Dieser Bericht soll aufzeigen, was bei einer Behandlung von mehreren Patienten in einem Behandlungsraum beachtet werden muss.

 

Die Elektronische Gesundheitskarte PDF

Bringt die elektronische Gesundheitskarte, die Anfang 2006 flächendeckend in Deutschland eingeführt werden soll, den "gläsernen Patienten"? Diese Frage geistert als eine der vielen Angstthemen im Zusammenhang mit der Modernisierung und Automation des Gesundheitswesens durch die Diskussionen bei Ärzten, Patienten und in der Öffentlichkeit. Dieser Beitrag von Dr. Thilo Weichert versteht sich als Anregung zum Diskurs, der zu weiteren Verbesserungen und Verfeinerungen der Anforderungen führen soll.

 

Datenschutz für Patienten

In dem Vortrag des Leiters des ULD auf dem Patienten Tag 2004 werden die Datenschutzrechte dargestellt, die PatientInnen und Patienten gegenüber medizinischen Leistungserbringern, insbesondere gegenüber Ärzten haben:
die Wahrung des Patientengeheimnisses und die Möglichkeit, per Einwilligung Offenbarungen zuzulassen, das Recht auf Einsicht in die Patientenakte oder das Recht, von dritten Stellen unterstützt zu werden. Die Auswirkungen der jüngsten Gesundheitsreformen, insbesondere der geplanten elektronischen Gesundheitsakte werden angesprochen.

 

Sozialpsychiatrisches Case-Management: Zur Einwilligung der Patienten

Bei der Behandlung einzelner Fälle im Bereich der Sozialpsychiatrie sind oft verschiedene Stellen einbezogen: der Sozialpsychiatrische Dienst, eine Klinik, ein ambulanter Psychiater oder Psychologe, eine Beratungsstelle und/oder Bezugspersonen. Dabei ergibt sich teilweise der Bedarf, Informationen in einem Fall institutionenübergreifend zu besprechen, was wegen der bestehenden beruflichen Schweigepflichten zumeist nur auf Grund der Einwilligung des Patienten möglich ist. Im Folgenden wird ein aus der Patientenberatung entwickelter Text von Dr. Anna Lübbe aus Freiburg im Breisgau dokumentiert, in dem die Voraussetzungen für ein sozialpsychiatrisches Case-Management beschrieben werden.

 

Hat ein Patient bei einem Arztwechsel einen Anspruch auf Heraus- oder Weitergabe der Patientendokumentation?

Ein Arzt ist verpflichtet, die medizinische Behandlung seiner Patienten zu dokumentieren. Dies geschieht zumeist in der Form einer Patientenakte oder Patientenkarteikarte. Möglich ist auch die Führung einer elektronischen Patientenakte. Patienten stellen immer wieder in Frage, warum überhaupt eine Patientenakte geführt werden muss, und ob sie das Recht haben, ihre Patientenakte einzusehen bzw. die Aushändigung von Kopien oder gar des Originals zu verlangen. Insbesondere wenn ein Patient seinen Arzt wechselt stellen sich diese Fragen, möchte man doch den neuen Arzt umfassend über die bisherige Behandlung informieren.

 

Verordnungsmonitoring für ambulante Arztpraxen durch externe Dienstleister

Immer wieder fragen besorgte Patientinnen und Patienten aber auch Ärztinnen und Ärzte an, inwieweit die Praxis des Medikamenten-Verordnungs-Monitoring für ambulante Ärzte durch externe EDV-Firmen mit dem Patientengeheimnis und dem Datenschutzrecht vereinbar ist. Die vorliegende Darstellung erläutert praktizierte Verfahren und bewertet diese aus rechtlicher Sicht.

 

Auszüge aus der Broschüre "Patientenrechte in Deutschland - Leitfaden für Patienten und Ärzte" des BMJ und BMGS

Der vom Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung November 2002 herausgegebene Leitfaden stellt in knapper allgemein verständlicher Form grundlegende Rechte von Patientinnen und Patienten dar. Die Darstellung hat keinen datenschutzrechtlichen Schwerpunkt, behandelt jedoch auch Datenschutzrechte von ärztlich behandelten Personen und wird daher hier auszugsweise dokumentiert.

 

Datenschutzrechte der Patienten - 27. Januar 2003

In der sehr ausführlichen Darstellung werden die allgemeinen Grundsätze und die Rechtsgrundlagen der Datenschutzrechte von Patienten dargestellt. Bei der Beschreibung der Ansprüche der Patienten auf Auskunft, Akteneinsicht, Benachrichtigung, Datenkorrektur, Sperrung, Löschung, Widerspruch, Schadensersatz, fremde Hilfe und Strafverfolgung werden die formellen und materiellen Voraussetzungen beschrieben sowie die Grenzen dieser Rechte. Die Darstellung wendet sich in erster Linie an Patienten, aber auch an Ärzte und Krankenhäuser, die sich über ihre datenschutzrechtlichen Pflichten gegenüber Patienten informieren wollen.

Patientenfaltblatt: Datenschutz in meiner Arztpraxis (März 2001)

In diesem Faltblatt, das allen (Zahn)Ärztinnen und -Ärzten zur Auslage in ihren Praxen angeboten wird, können sich die Patienten über den Datenschutz in ihrer Arztpraxis unterrichten. Das Faltblatt steht als PDF-Datei (908 KB) zur Verfügung oder kann bei uns kostenlos bestellt werden.

Das Patientengeheimnis - Rechtslage und Konsequenzen (Dezember 2001)

Auch wenn sich diese Ausarbeitung primär an (Zahn)Ärzte richtet, ist sie auch für Patienten interessant und lesenswert. Es werden hier den (Zahn)Ärztinnen und (Zahn)Ärzten im Rahmen der Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" die rechtlichen Grundlagen zum Datenschutz im medizinischen Bereich und praktische Hinweise zur Umsetzung des Datenschutzes für ihre eigene Praxis erläutert.

Patientenrechte (April 2002)

Diese Darstellung befasst sich mit den datenschutzrelevanten Rechten, die Ihnen als Patienten im Verhältnis zu Ihrem Arzt zustehen: Die Rechte auf Auskunft und Einsicht in die Krankenunterlagen, auf Benachrichtigung, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Widerspruch bzw. Einwand, auf Schadensersatz, auf Anrufung der Kammer oder des ULD und die Möglichkeit zur Stellung eines Strafantrages bei unbefugter Offenbarung von Patientengeheimnissen.

Besonderheiten bei der Einsichtnahme von Patienten in psychiatrische Behandlungsunterlagen (April 2002)

Grundsätzlich gilt, dass auch in diese Unterlagen der Patient ein Einsichtsrecht hat. Dieser Anspruch ergibt sich direkt aus dem Behandlungsvertrag, aber auch aus dem Recht auf Selbstbestimmung und auf personale Würde. Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes wurden Kriterien herausgearbeitet, wie im psychiatrischen Bereich, in dem den subjektiven Berichten erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen ist, das Einsichtsrecht gestaltet werden kann. Das ULD gibt in diesem Text Hinweise zur praktischen Umsetzung des Einsichtsrechtes des Patienten.



Wenn Sie Fragen und Anregungen zum Bereich "Datenschutz in meiner Arztpraxis" haben, setzen Sie sich gern mit uns in Verbindung unter:

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Holstenstr. 98, D-24103 Kiel
Tel: 0431/988-1205/-1218/-1222, Fax: 0431/988-1223



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