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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
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Aktion: Datenschutz in meiner Arztpraxis - Informationen für Ärzte und Zahnärzte


Aktion: Datenschutz in meiner Arztpraxis

Mit der Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" zielen das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD), die Ärztekammer und die Zahnärztekammer im Land Schleswig-Holstein gemeinsam darauf ab, die Qualität der (zahn-)ärztlichen Behandlung im Lande zu verbessern. Behandlungsqualität bedingt nämlich auch ein begründetes Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Grundlage für dieses Vertrauen ist die Beachtung der ärztlichen Schweigepflicht. Eine Vielzahl von Erfahrungen zeigt, dass auf diesem Gebiet in vielen Praxen Einiges verbessert werden kann und muss.

Folgende Materialien stehen zum Abruf zur Verfügung:

Wirksame Hilfe contra Schweigepflicht? - Gewalt und Vernachlässigung bei Kindern und Jugendlichen (13.02.2009)

Bei der Behandlung von Kindern sehen sich Ärzte, Zahnärzte oder Psychologen in manchen Fällen in einem Konflikt: Sie sind sich darüber bewusst, dass ihre berufliche Schweigepflicht es ihnen verbietet, Informationen aus der Behandlung ihrer Patienten bzw. Klienten weiterzugeben. In manchen Fällen allerdings stoßen sie im Rahmen der Behandlung auf Anzeichen bei Kindern und Jugendlichen, die Vernachlässigung oder Misshandlung durch die Eltern vermuten lassen.

Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Schweigepflicht ausnahmsweise durchbrochen werden kann und welche Stelle überhaupt über solche Anhaltspunkte informiert werden sollte. Ein Faltblatt, das von der Ärztekammer, der Zahnärztekammer und der Psychotherapeutenkammer unter Mitwirkung des ULD erstellt wurde, soll bei solchen Konfliktlagen weiterhelfen.

„Kinderschutz vor Datenschutz? – Handlungsempfehlungen für den Arzt“ (06.11.2008)

Hinweise zum Anschluss von Arztpraxisrechnern an das Internet (8. Dezember 2005)

Das ULD hat sich aus Anlass eines Gütesiegelverfahrens sowie im Rahmen von Anfragen durch Ärzte mit der Frage des Internetanschlusses für Arztpraxisrechner auseinander gesetzt und hierzu die folgenden Hinweise erarbeitet.

 

Ablaufbeschreibung und (vorläufige) Bewertung des Use Cases "eRezept" der Gesundheitskarte Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein betreibt in Flensburg das sogenannte Flensburger Modell zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Eine Funktion dieser Karte ist das elektronische Rezept, welches in Flensburg bereits im Realbetrieb getestet wird. Der folgende Beitrag befasst sich mit einer Ablaufbeschreibung und datenschutzrechtlichen Bewertung des entsprechenden Konzeptes.

Diskretion fördert das Vertrauen der Patienten in Ihre Praxis

So wie sich Verstöße gegen den Datenschutz negativ auf den wirtschaftlichen Erfolg einer Arztpraxis auswirken können, lässt sich umgekehrt die Beachtung des Patientengeheimnisses als Wettbewerbsvorteil nutzen. Denn Patienten sehen Diskretion als einen Ausschlag gebenden Faktor dafür an, ob sie Vertrauen zu ihrem Arzt entwickeln und die Praxis weiter empfehlen.

Aufbewahrung ärztlicher Dokumentationen bei Insolvenz der Arztpraxis

Wenn im Rahmen der Auflösung einer Arztpraxis ein Insolvenzverwalter tätig wird, stellen sich zwei Probleme. Zum einen ist fraglich, in welchem Umfang der Verwalter Einblick in die ärztlichen Unterlagen nehmen darf. Zum anderen muss geklärt werden, wer für die Aufbewahrung der Dokumentation verantwortlich ist.

Kieferorthopädische Behandlung mit Zuhörern und Zuschauern

Wie ist die zeitgleiche Behandlung mehrerer Patienten in einem Behandlungsraum datenschutzrechtlich zu bewerten? Welche Anforderungen werden an eine wirksame Einwilligungserklärung der Patienten in diese Behandlungsform gestellt? Welche Daten dürfen keinesfalls an Dritte übermittelt werden? Dieser Bericht soll aufzeigen, was bei einer Behandlung von mehreren Patienten in einem Behandlungsraum beachtet werden muss.

Auflösung einer Gemeinschaftspraxis – Wie ist mit den Patientendaten zu verfahren?

Wenn sich eine Gemeinschaftspraxis auflöst, stellt sich für die Ärzte u.a. die Frage, wer welche Patientendaten verwahren darf. Diese Empfehlung des ULD zeigt aus standes- und datenschutzrechtlicher Sicht die Möglichkeiten auf, wie mit den Patientendaten zu verfahren ist.

Verwahrung von Patientenakten nach Auflösung einer Arztpraxis durch Tod

Wie ist im Falle des Todes eines Arztes mit den Patientendaten zu verfahren? Was haben Erben zu beachten, und wie verhält es sich, wenn keine Erben vorhanden sind? Der vorliegende Beitrag erläutert diese Fragen aus rechtlicher Sicht und gibt Erben eine erste Hilfestellung.

Verdacht auf Kindesmisshandlung - Was müssen Ärzte zukünftig den Krankenkassen und was dürfen dazu Krankenkassen z. B. der Polizei mitteilen?

Ärzte und Krankenhäuser sind gem. § 294a SGB V verpflichtet, u. a. bei Vorliegen von Hinweisen auf drittverursachte Gesundheitsschäden den Krankenkassen die für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen erforderlichen Daten, einschließlich der Angaben über Ursachen und den möglichen Verursacher mitzuteilen. Zu den von Dritten verursachten Gesundheitsschäden gehört auch der Bereich der Kindesmisshandlung bzw. des - missbrauches. Dieser Beitrag klärt, welche Daten dabei übermittelt werden dürfen bzw. müssen.

Die Elektronische Gesundheitskarte PDF

Bringt die elektronische Gesundheitskarte, die Anfang 2006 flächendeckend in Deutschland eingeführt werden soll, den "gläsernen Patienten"? Diese Frage geistert als eine der vielen Angstthemen im Zusammenhang mit der Modernisierung und Automation des Gesundheitswesens durch die Diskussionen bei Ärzten, Patienten und in der Öffentlichkeit. Dieser Beitrag von Dr. Thilo Weichert versteht sich als Anregung zum Diskurs, der zu weiteren Verbesserungen und Verfeinerungen der Anforderungen führen soll.

Datenschutz für Patienten

In dem Vortrag des Leiters des ULD auf dem Patienten Tag 2004 werden die Datenschutzrechte dargestellt, die PatientInnen und Patienten gegenüber medizinischen Leistungserbringern, insbesondere gegenüber Ärzten haben:
die Wahrung des Patientengeheimnisses und die Möglichkeit, per Einwilligung Offenbarungen zuzulassen, das Recht auf Einsicht in die Patientenakte oder das Recht, von dritten Stellen unterstützt zu werden. Die Auswirkungen der jüngsten Gesundheitsreformen, insbesondere der geplanten elektronischen Gesundheitsakte werden angesprochen.

Datenschutz und integrierte Versorgung
- sichere und akzeptierte Datenkommunikation im Bereich der Integration -

Der Beitrag des Leiters des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schlewig-Holstein auf einem Ärztesymposium in Lübeck am 7. September 2004 beschäftigt sich mit der Frage, welche datenschutzrechtlichen Anforderungen bei dem Austausch von Patientendaten im Rahmen der "integrierten Versorgung" erfüllt sein müssen.

Sozialpsychiatrisches Case-Management: Zur Einwilligung der Patienten

Bei der Behandlung einzelner Fälle im Bereich der Sozialpsychiatrie sind oft verschiedene Stellen einbezogen: der Sozialpsychiatrische Dienst, eine Klinik, ein ambulanter Psychiater oder Psychologe, eine Beratungsstelle und/oder Bezugspersonen. Dabei ergibt sich teilweise der Bedarf, Informationen in einem Fall institutionenübergreifend zu besprechen, was wegen der bestehenden beruflichen Schweigepflichten zumeist nur auf Grund der Einwilligung des Patienten möglich ist. Im Folgenden wird ein aus der Patientenberatung entwickelter Text von Dr. Anna Lübbe aus Freiburg im Breisgau dokumentiert, in dem die Voraussetzungen für ein sozialpsychiatrisches Case-Management beschrieben werden.

Neues Verfahren beim Landesamt für soziale Dienste für ärztliche Auskunftsersuchen in Verfahren nach dem Schwerbehindertenrecht

In Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht ist das zuständige Landesamt für soziale Dienste zur Entscheidung über die Feststellung der Behinderung häufig auf Auskünfte der behandelnden Ärzte angewiesen. Die Antragsteller werden daher regelmäßig gebeten, mit ihrem Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft die in dieser Angelegenheit behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht zu entbinden.

Auswertung der Fragebogenaktion 2003 "Datenschutz in meiner Arztpraxis"

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz hat im Rahmen der Aktion bisher bewusst darauf verzichtet, von der Befugnis als Aufsichtsbehörde, die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu prüfen, Gebrauch zu machen. Gemeinsam mit der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein und der Ärztekammer Schleswig-Holstein wurde ein anderer Weg überlegt. Nach dem Zufallsprinzip hat die Zahnärztekammer zwei Städte in Schleswig-Holstein mit 83 Zahnarztpraxen und die Ärztekammer Schleswig-Holstein 500 Arztpraxen aus ganz Schleswig-Holstein für eine Fragebogenaktion ausgewählt und angeschrieben. Die Fragen dieses Fragebogens orientierten sich inhaltlich an dem schon bekannten Selbst-Check. Die Teilnahme an der Aktion war freiwillig. Die gesamte Fragebogenaktion war anonym. Daher musste niemand Sanktionen befürchten, auch wenn uns gegebenenfalls datenschutzrechtliche Defizite geschildert wurden. Die Auswertung der von uns nicht nachgeprüften Angaben der teilnehmenden Arzt- und Zahnarztpraxen ist in diesem Text dokumentiert.

Hat ein Patient bei einem Arztwechsel einen Anspruch auf Heraus- oder Weitergabe der Patientendokumentation?

Ein Arzt ist verpflichtet, die medizinische Behandlung seiner Patienten zu dokumentieren. Dies geschieht zumeist in der Form einer Patientenakte oder Patientenkarteikarte. Möglich ist auch die Führung einer elektronischen Patientenakte. Patienten stellen immer wieder in Frage, warum überhaupt eine Patientenakte geführt werden muss, und ob sie das Recht haben, ihre Patientenakte einzusehen bzw. die Aushändigung von Kopien oder gar des Originals zu verlangen. Insbesondere wenn ein Patient seinen Arzt wechselt stellen sich diese Fragen, möchte man doch den neuen Arzt umfassend über die bisherige Behandlung informieren.

Verordnungsmonitoring für ambulante Arztpraxen durch externe Dienstleister

Immer wieder fragen besorgte Patientinnen und Patienten aber auch Ärztinnen und Ärzte an, inwieweit die Praxis des Medikamenten-Verordnungs-Monitoring für ambulante Ärzte durch externe EDV-Firmen mit dem Patientengeheimnis und dem Datenschutzrecht vereinbar ist. Die vorliegende Darstellung erläutert praktizierte Verfahren und bewertet diese aus rechtlicher Sicht.

Herausgabe von Unterlagen über ärztliche Behandlungen an gerichtlich bestellte Betreuer

Patienten steht grundsätzlich gegenüber dem behandelnden Arzt ein Anspruch auf Auskunftserteilung über die zu ihrer Person gespeicherten Daten bzw. Einsichtnahme in ärztliche Krankenunterlagen zu. Patienten, für die ein Betreuer gemäß § 1986, 1987 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gerichtlich bestellt wurde, machen diese Ansprüche gegenüber dem behandelnden Arzt meist nicht selbst geltend. Statt dessen nimmt der Betreuer diese Rechte im Namen des Patienten wahr.
Ob durch die Auskunftserteilung an einen Betreuer die ärztliche Schweigepflicht nach § 203 StGB verletzt wird, hängt im Einzelfall davon ab, ob der Betreuer befugt ist, die gewünschten Informationen zu verlangen und zu erhalten.

Hinweise zur Verwendung standardisierter Anamnesefragebögen (September 2003)

Bei Ärztekammern und Datenschutzbehörden gehen immer wieder Beschwerden von Patienten ein, dass sie von Ärzten vor der Behandlung zum Ausfüllen umfangreicher Fragebögen mit oft sensiblen, ja intimen Fragen aufgefordert werden. In Einzelfällen verweigern gar Ärzte die Behandlung, wenn diese Anamnesebögen nicht ausgefüllt werden. Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit solche Fragebögen aus Datenschutzsicht zulässig sind und was in der täglichen Praxis beachtet werden sollte.

Weitergabe von Patientendaten über Unfallbetroffene durch Krankenhäuser an die Polizei (August 2003)

Zwischen Krankenhausärzten bzw. Krankenhausverwaltungen und der Polizei kommt es immer wieder zu Konflikten bzgl. der Frage, unter welchen Voraussetzungen Patienteninformationen über Beteiligte an Verkehrsunfällen an die Polizei offenbart werden dürfen oder gar müssen. Der Beitrag zeigt die M öglichkeiten der Information, aber auch deren Grenzen auf.

Hinweise zur datenschutzgerechten Übergabe einer Arztpraxis mit Patientenakten und zum Wechsel von Betriebsärzten

Das Patientengeheimnis ist Grundlage für die Vertrauensbeziehung zwischen Patientin bzw. Patient und Arzt. Gibt ein Arzt seine Praxis auf oder beendet ein Betriebsarzt seine Tätigkeit für einen Betrieb, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die vorhandenen Patientenakten vom Nachfolger übernommen werden dürfen. Das vorliegende Papier gibt Hinweise zu diesem Thema.

Auszüge aus der Broschüre "Patientenrechte in Deutschland - Leitfaden für Patienten und Ärzte" des BMJ und BMGS

Der vom Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung November 2002 herausgegebene Leitfaden stellt in knapper allgemein verständlicher Form grundlegende Rechte von Patientinnen und Patienten dar. Die Darstellung hat keinen datenschutzrechtlichen Schwerpunkt, behandelt jedoch auch Datenschutzrechte von ärztlich behandelten Personen und wird daher hier auszugsweise dokumentiert.

Datenschutzrechtliche und sicherheitstechnische Anforderungen an IT-Systeme im medizinischen Bereich (Mai 2003)

Das Manuskript beschreibt nach kurzer rechtlicher Einführung die Ziele und die Instrumente technisch-organisatorischer Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit bei medizinischen IT-Systemen im ambulanten wie im stationären Bereich. Dabei werden die Mittel zur Zielerreichung bzgl. der Authentizität und der Integrität, insbesondere aber der Vertraulichkeit beschrieben und wie diese beim Management der Daten, der Zugriffe, des Netzes sowie der Revision einzusetzen sind. Zu den Themen Systemadministration, Outsourcing, Standardsoftware, Vernetzung, Internet und mobile Kommunikation werden medizinspezifische Aussagen getroffen.

Datenschutz in meiner Arztpraxis (April 2003)

In dem Vortragsmanuskript mit Folienentwürfen stellt der stellv. Leiter des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) an Hand markanter Beispiele die Wichtigkeit der Beachtung des Datenschutzes bzw. des Patientengeheimnisses im Zeitalter der elektronischen Datenverarbeitung dar. Mit einem EDV-Selbstcheck und der Darstellung einiger Prüferfahrungen des ULD soll ein Problembewusstsein geschafffen werden, bevor das Angebot des ULD im Rahmen der gemeinsam mit der Ärztekammer und der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein durchgeführten Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" vorgestellt wird.

Was muss der Arzt aus Datenschutzsicht bei der Laborbeauftragung beachten? (18. Februar 2003)

Bei Datenschutzaufsichtsbehörden treffen immer wieder Beschwerden von Patienten ein, die von einem ihnen unbekannten Laborarzt eine Rechnung zugesandt bekamen. Sie wollen wissen, ob die Beauftragung ohne ihre ausdrückliche Zustimmung zulässig war. Datenschutzrechtliche Beanstandungen solcher Vorgänge stoßen bei den betroffenen Ärzten zumeist auf völliges Unverständnis. Der vorliegende Beitrag erläutert die rechtlichen Hintergründe für die Übermittlung von Patientendaten bei einer Laborbeauftragung.

Datenschutzbeauftragte in der Arztpraxis (16. Dezember 2002)

Die Organisation des Datenschutzes in ambulanten Arztpraxen ist keine einfache Aufgabe: Wie gestalte ich die EDV der Praxis, wie die Informationsabläufe, wie die Dokumentation der Patientendaten, wie die Abschottung gegen unberechtigte Kenntnisnahmen? Für die Beantwortung dieser sowie ähnlicher Fragen hat der Arzt selbst oft weder die nötige Zeit noch das nötige Know-How. Dies ist Grund genug, einen Mitarbeiter als betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Damit genügt man zugleich auch einer Pflicht nach dem Bundesdatenschutzgesetz.

Wird in Ihrer Praxis das Patientengeheimnis gewahrt? (September 2002)

Der Zeitschriftenbeitrag des stellv. Leiters des ULD stellt die Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" vor, indem er den dort verwendeten "Selbstcheck" erläutert und Empfehlungen für eine datenschutzgerechte Organisation einer ambulanten Arztpraxis gibt. Der Artikel wurde veröffentlicht in der Zeitschrift Frauenarzt Heft 9/2002 (S. 1114-1118).

Externe Datenschutzbeauftragte in Arztpraxis und Krankenhaus (update: Mai 2008)

Dürfen öffentliche oder private Stellen, in denen Daten verarbeitet werden, die der beruflichen Schweigepflicht unterliegen, einen externen betrieblichen oder behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellen? Mit dieser Frage wird das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz immer wieder konfrontiert. Insbesondere ambulante Arztpraxen, aber auch große öffentliche oder private Krankenhäuser würden gerne externe Datenschutzkompetenz für ihre Organisation nutzbar machen und sind unsicher, ob dem rechtliche Gründe entgegenstehen.

Patientendatenverabeitung im Auftrag (Juni 2002)

Ärzte und Krankenhäuser sind vielfach an der Auslagerung von solchen Tätigkeiten interessiert, die nicht direkt im Zusammenhang mit der Behandlung stehen (Mikroverfilmung, Archivierung, Aktenvernichtung, externe Schreibarbeiten, externe Abrechnung, Wartung der Praxisrechner, Laboruntersuchungen). Die Ausarbeitung des ULD beschreibt, unter welchen Voraussetzungen solche Auslagerungen statt finden dürfen, ohne dass gegen das Patientengeheimnis und gegen Datenschutzrecht verstoßen wird.

Datenschutzgerechte Entsorgung von Patientenunterlagen (April 2002)

Alle Patientenunterlagen sind nach Ablauf der jeweils geltenden Aufbewahrungsfristen datenschutzgerecht zu entsorgen bzw. entsorgen zu lassen. Angesichts der Sensibilität von Medizindaten ist bei ihrer Entsorgung auf das Einhalten der gesetzlichen Vorgaben besondere Sorgfalt zu verwenden. In diesem Text finden Ärzte und Zahnärzte Anregungen und Vorschläge, die ihnen bei einer ordnungsgemäßen Datenvernichtung helfen.

Patientenfaltblatt: Datenschutz in meiner Arztpraxis (März 2001)

In diesem Faltblatt, das allen (Zahn)Ärztinnen und -Ärzten zur Auslage in ihren Praxen angeboten wird, können sich die Patienten über den Datenschutz in ihrer Arztpraxis unterrichten. Das Faltblatt steht als PDF-Datei (908 KB) zur Verfügung oder kann bei uns kostenlos bestellt werden.

Plakat: Datenschutz in meiner Arztpraxis (März 2001)

Dieses Plakat, das allen (Zahn)Ärztinnen und -Ärzten zur Anbringung in ihren Praxen angeboten wird, enthält die wichtigsten Datenschutzgrundsätze, die in einer Arztpraxis erfüllt sein sollten. Dieses Plakat soll die Patienten darauf aufmerksam machen, dass die betreffende Arztpraxis an der Aktion teilnimmt. Es ist zugleich eine Selbstverpflichtung für den Arzt, der Patient hat die Möglichkeit, seinen Arzt "beim Wort" zu nehmen. Das Plakat steht als PDF-Datei (8 KB) zur Verfügung oder kann bei uns im Format A 1 kostenlos bestellt werden.

Das Patientengeheimnis - Rechtslage und Konsequenzen (Dezember 2001)

Zum Beginn der in Zusammenarbeit mit der Ärzte- und Zahnärztekammer Schleswig-Holstein durchgeführten Aktion "Datenschutz in meiner Arztpraxis" werden hier den (Zahn)Ärztinnen und (Zahn)Ärzten die rechtlichen Grundlagen zum Datenschutz im medizinischen Bereich und praktische Hinweise zur Umsetzung des Datenschutzes für ihre eigene Praxis gegeben.

Unterlagen zum Beginn der Aktion (Dezember 2001)

Hier finden Sie die Anschreiben an die (Zahn)ärztinnen und -ärzte sowie den Selbstcheck für die (Zahn)ärztinnen und -ärzte, die zu Beginn der Aktion an jede Praxis verschickt worden sind:

  • Anschreiben an die Zahnärztinnen und Zahnärzte über die Zahnärztekammer Schleswig-Holstein
    PDF-File zum Download (102 KB).
  • Anschreiben an die Ärztinnen und Ärzte über die Ärztekammer Schleswig-Holstein
    PDF-File zum Download (137 KB).
  • Fortbildungen der DATENSCHUTZAKADEMIE für (Zahn)ärztinnen und -ärzte sowie Praxispersonal und Mitarbeiter im medizinischen Bereich
    PDF-File zum Download (116 KB).
  • Selbstcheck zum Datenschutz in der eigenen Praxis für (Zahn)ärztinnen und -ärzte
    PDF-File zum Download (72 KB).

Datenschutz in der Arztpraxis - Patientengeheimnis und Privatärztliche Verrechnungsstellen (März 2001)

Immer mehr Ärzte gehen dazu über, Privatpatienten ihre Rechnungen nicht selbst zu stellen, sondern sogenannte Privatärztliche Verrechnungsstellen hiermit zu beauftragen. Nicht selten werden hier die gesamten Patientendaten von der Untersuchung über die Behandlung bis hin zu Therapiemaßnahmen an diese Stellen übermittelt. Der Patient erfährt hiervon oftmals erst, wenn er die Rechnung erhält. Mit dieser Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht befasst sich dieser Beitrag.

Empfehlungen der Bundesärztekammer zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis

Die Bundesärztekammer nimmt zur "Schweigepflicht als eine der ältesten Ausprägungen des Datzenschutzes" Stellung, insbesondere zur ärztlichen Dokumentation und Kommunikation, zur Abrechnung und zur Verarbeitung von medizinischen Texten.

Folgende Grundsätze sind zu wahren:

Datenschutzbeauftragte in Artzpraxen - Stellungnahme der Rechtsberatung der Kassenärtzlichen Vereinigungen zu der Frage der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis

Der "Stellungnahme der Rechtsberatung der Kassenärtzlichen Vereinigungen zu der Frage der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis" können insbesondere Ausführungen darüber entnommen werden, wann die gesetzliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in einer Arztpraxis besteht.

Erklärung zur Entbindung von der Schweigepflicht

Entbindungen von der Schweigepflicht sind zweckmäßigerweise schriftlich einzuholen. Die Schweigepflichtentbindung muss auf der freien Entscheidung des Patienten beruhen, der auf die Folgen einer Verweigerung einer Einwilligung hinzuweisen ist. Sollte bereits eine ältere Einwilligungserklärung vorliegen, überzeugen Sie sich, dass diese nicht inzwischen vom Patienten widerrufen wurde. Im Folgenden listen wir die Punkte auf, die in jeder Erklärung zur Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht enthalten sein müssen.



Wenn Sie Fragen und Anregungen zum Bereich "Datenschutz in meiner Arztpraxis" haben, setzen Sie sich gern mit uns in Verbindung unter:

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Holstenstr. 98, D-24103 Kiel
Tel: 0431/988-1205/-1218/-1222, Fax: 0431/988-1223



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